Weil ruft SPD zu Selbstbewusstsein und Verantwortung auf


Stephan Weil , über dts NachrichtenagenturNiedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat seine Partei zu einer "Mischung von Selbstbewusstsein und Verantwortungsbewusstsein" aufgerufen. Ein entsprechendes Signal solle vom SPD-Parteitag am kommenden Sonntag ausgehen, sagte Weil der "Welt" (Montagsausgabe). Hier werden die Delegierten über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union abstimmen.

"Die SPD muss zu sich selbst stehen, dann wird der Parteitag in Bonn ein Erfolg", sagte Weil. "Es kann uns nicht egal sein, wie es in Berlin weitergeht." Die SPD sei "ein Garant für die Handlungsfähigkeit unserer Verfassungsorgane". Außerdem entspreche es ihrem Charakter, "die Chancen für gesellschaftlichen Fortschritt nicht nur zu beschreiben, sondern auch zu nutzen", so der niedersächsische Regierungschef. Weil nannte das Ergebnis der Sondierungen mit der Union "für Sozialdemokraten sehr gut vertretbar", und er werde "dafür kämpfen". Es dürfe aber "kein Weiter so" geben. "Die Bundespolitik muss sich konsequent an Bedürfnissen der Bürger ausrichten", sagte der SPD-Politiker. Dazu zähle der Schutz von Millionen älterer Menschen vor Altersarmut durch die Sicherung des Rentenniveaus. "Ein anderes Beispiel ist die viel bessere Ausstattung der Pflege in den Krankenhäusern und Heimen", sagte Weil. Außerdem würdigte er das von Union und SPD ins Auge gefasste Recht auf die Ganztagsbetreuung von Kindern und die Rückkehr aus der Teil- in die Vollzeit-Arbeit. All das seien "nur einige Beispiele von vielen". Ähnlich äußerte sich der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider. "Wir kandidieren bei Wahlen, um das Leben der Leistungsträger des Alltags zu verbessern", sagte Schneider der "Welt". Die SPD stelle sich in einer schwierigen Phase für wichtige Zukunftsentscheidungen in Deutschland und Europa ihrer Verantwortung. "Mit der SPD gibt es die Chance, dass Deutschland seinen Einfluss wieder für eine Stärkung Europas geltend macht", so Schneider. Die Jamaika-Parteien hätten "ihren Regierungsauftrag nicht erfüllt", weshalb die SPD sondiert habe, "ob wir sozialdemokratische Politik in einer neuen Regierung umsetzen können". Schneider sagte weiter: "Mit der Bekämpfung der Kinderarmut, der Einführung einer Solidarrente, der Schaffung eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes und der Möglichkeit für den Bund künftig in Schulmodernisierung, gebührenfreie Kitas und Ganztagsausbau im ganzen Land zu investieren haben wir wichtige Erfolge durchsetzen können, die das Leben der Menschen konkret verbessern und den sozialen Zusammenhalt stärken."

Foto: Stephan Weil , über dts Nachrichtenagentur

Anzeige
Videos:

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.


Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.

 

Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.

 

© 2017 MMnews.de

Please publish modules in offcanvas position.