Für den Schriftsteller Sebastian Fitzek geht es in seinen Thrillern nicht nur um Tod und Verbrechen. "Das ist ein Trugschluss: Die Leute lesen Thriller, weil sie sich mit dem Leben beschäftigen wollen", sagte er den Tageszeitungen der...
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, weist die Vorwürfe einiger Landesinnenminister zurück, die Kommunikation des Bundesinnenministeriums mit den Bundesländern bei der Umsetzung des Vereinsverbots von Hamas und Samidoun...
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat die Einhaltung der Schuldenbremse erneut verteidigt. "Die Schuldenbremse hat eine höhere Weisheit", schreibt er in einem Gastbeitrag für den "Spiegel". Sie zwinge politische Entscheider zu...
Die Bundeswehr wird offenbar die Verpflegung ihrer Soldaten zum 1. Januar 2024 deutlich umstellen. Das zuständige Verpflegungsamt der Bundeswehr (VpflABw) will unter anderem weniger Obst sowie Fisch- und Rindfleisch-Gerichte anbieten, berichtet...
Angesichts des Stillstands an der Front fordert der ukrainische Politiker Oleksij Arestowytsch eine neue Linie im Krieg mit Russland und die Aufnahme von Verhandlungen. "Ich bin überzeugt, dass eine Fortführung der Kämpfe sinnlos ist, das...
Im September 2023 sind die deutschen Exporte gesunken. Gegenüber August ließen sie kalender- und saisonbereinigt um 2,4 Prozent nach, die Importe sanken unterdessen um 1,7 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger...
Vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag im Kanzleramt hat Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) den Vorschlag seines nordrhein-westfälischen Amtskollegen Hendrik Wüst (CDU) abgelehnt, Geflüchtete nach ihrer Ankunft in Europa für...
Das Geschäftsklima für Selbständige hat sich verschlechtert. Der vom Münchner Ifo-Institut berechnete Index sank im Oktober auf -16,2 Punkte, nach -14,4 im September. "Im September sah es nach einem Lichtblick für die Selbständigen aus, dieser...
Vor dem für Freitag geplanten Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und CDU-Chef Friedrich Merz zur Migrationspolitik fordert die Union ein Entgegenkommen des Kanzlers. "Wir müssen den Gordischen Knoten endlich durchschlagen, das erwarten...
Angesichts zunehmender islamistischer und antisemitischer Proteste in Deutschland fordert der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki, die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts neu zu verhandeln. Das berichtet die "Bild"...
Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Bundesregierung davor gewarnt, bei der Bundeszentrale für politische Bildung den Rotstift anzusetzen. "Aktuell sehen wir auf den Straßen, wie die gesellschaftliche Polarisierung zunimmt. In einer solchen...
Die Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckardt (Grüne), plädiert für eine politische Verständigung in der Migrationsdebatte mit CDU und CSU. "Wir sind an einem Punkt, wo wir in dieser Frage einen demokratischen Konsens brauchen und...
Die Grünen fordern die Union auf, ihre Positionen hinsichtlich der Begrenzung der Zuwanderung zu überdenken. Die letzten Vorschläge der Union zeigten, "dass sie eher Recht und Ordnung umgehen will, um die Debatte zu verschärfen und sich über...
Angesichts des Vorgehens der Justiz gegen einen bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten halten es die Grünen im Bundestag für erforderlich, verstärkt studentische Burschenschaften durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. "Ich nehme schon...
Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat die Länder zur Einhaltung der neuen Qualitätsstandards bei der Versorgung von Frühchen aufgefordert. "Die Anhebung der Mindestmenge auf 25 rettet Leben", sagte Doris Pfeiffer,...
Im Ampel-Streit um Zuschüsse für den Einbau von Holz- und Pelletheizungen hat sich die Unionsfraktion hinter die SPD und die FDP gestellt. "Gleiches Recht für alle Öko-Heizungen muss auch bei der Förderung gelten", sagte der energiepolitische...
Unionsfraktionsvize Johann Wadephul hat die Bundesregierung aufgefordert, Konsequenzen aus den jüngsten Äußerungen von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Wehrfähigkeit der Bundeswehr zu ziehen. "Minister Pistorius hat absolut Recht...
Das American Jewish Committee (AJC) in Berlin hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) für seine Videobotschaft zum Terrorangriff auf Israel gelobt. "Die Deutlichkeit und die gleichzeitige Differenziertheit seiner Botschaft war sehr beeindruckend",...
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, hat die Bundesregierung vor dem Spitzengespräch im Kanzleramt am Freitag zum Einlenken aufgerufen. "Hoffentlich beendet die Ampel nun endlich ihre Politik der...
Nach der CDU fordert nun auch die CSU die Ampel-Koalition auf, die geplante Reform des Einbürgerungsrechts zu stoppen. "Die Ampel-Reform der Staatsbürgerschaft ist ein schwerer Fehler und muss gestoppt werden", sagte CSU-Generalsekretär Martin...
Der Außenminister der Ukraine, Dmytro Kuleba, sieht mit Sorge, dass der Verteidigungskrieg seines Landes gegen die russischen Besatzer seit dem Überfall der Hamas auf Israel immer weniger mediale Aufmerksamkeit bekommt. Es sei "schlecht, dass die...
Der Vorsitzende der Linken, Martin Schirdewan, erwägt eine Klage gegen die Abgeordneten der Linksfraktion, die mit Sahra Wagenknecht eine neue Partei gründen wollen. "Was juristisch auf jeden Fall bestehen bleibt, ist die Verpflichtung, der...
Die Israelische Armee hat die Umzingelung von Gaza-Stadt abgeschlossen. Das teilte ein Militärsprecher am Donnerstag mit. Man greife Außenposten, Hauptquartiere, Abschusspositionen und Abschussinfrastrukturen der Hamas an und schalte die...
Bo Svensson tritt als Trainer von Fußball-Bundesligist FSV Mainz 05 zurück. Das bestätigte der Verein am Donnerstagabend. Der 44-Jährige habe sich "nach einem langen Gespräch mit Sportvorstand Christian Heidel und Sportdirektor Martin Schmidt am...
CDU-Innenpolitiker Detlef Seif will bei Einbürgerungen eine verpflichtende Überprüfung von Online-Profilen einführen. "Die Bundesregierung muss dringend sicherstellen, dass vor einer Einbürgerung durch die Ausländerbehörde eine verpflichtende...
Nach dem Baustopp am Elbtower hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) staatliche Hilfen für das Großprojekt ausgeschlossen. Die Stadt werde "keine finanziellen Belastungen übernehmen", sagte Tschentscher dem "Spiegel". Die...