Spanien verbietet Demos gegen Wirtschaftskrise

    Proteste gegen die Wirtschaftskrise sind in Spanien verboten worden - zumindest am Wochenende. Ist das erst der Anfang? Drohen Protestverbote gegen die Folgen der Wirtschaftskrise demnächst auch in anderen Ländern?

     

    Seit einer  Woche gibt es in Spanien immer wieder Massenproteste gegen die Wirtschaftskrise und die hohe Arbeitslosigkeit auf - doch jetzt bekommt die derzeit größte Widerstandsbewegung in einem europäischen Land einen politischen Maulkorb: Sämtliche für das Wochenende angekündigten Demonstrationen im Land wurden verboten.

    Die Kundgebungen könnten den Ablauf der Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag stören und die Wähler beeinflussen, hieß es in der Nacht zum Freitag in einer Mitteilung. Das Wahlrecht stehe in diesem Fall über dem Versammlungs- und Demonstrationsrecht.

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