ESM soll auch Banken außerhalb der Euro-Zone retten

    ESM-Tochter soll auch Banken außerhalb der Euro-Zone retten. Ziel sei es, Nicht-Euro-Staaten in die europäische Bankenunion einzubeziehen.


    Dem Euro-Rettungsfonds ESM steht möglicherweise eine größere Umstrukturierung bevor. Die Euro-Finanzminister erwägen, die Banken-Rettung in eine ESM-Tochtergesellschaft zu verlagern. Die ESM-Tochter solle dann für die Banken sowohl inner- als auch außerhalb der Euro-Zone zuständig sein, erfuhr das Handelsblatt (Donnerstagausgabe) aus diplomatischen Kreisen in Brüssel. Ziel sei es, Nicht-Euro-Staaten in die europäische Bankenunion einzubeziehen.

    Für die Banken dieser Länder gibt es bisher auf europäischer Ebene kein Sicherheitsnetz. Denn der ESM darf nur Banken innerhalb der Euro-Zone mit Krediten helfen, die vom jeweiligen Heimatland der Bank beantragt werden müssen. Spanien und Zypern haben dies bereits getan.

    Die europäische Bankenunion ist aber auch offen für Nicht-Euro-Staaten. Polen, Dänemark und andere Länder haben bereits informell Interesse signalisiert, sich an der EZB-Bankenaufsicht und dem neuen europäischen Abwicklungsmechanismus zu beteiligen. Für die Banken dieser Länder benötigt man dann aber auch einen europäischen Fonds, der im Notfall bei der Sanierung eines Geldhauses helfen kann.

    Eine ESM-Tochter könnte diese Aufgabe übernehmen. Die Nicht-Euro-Staaten müssten sich am Kapital dieser ESM-Tochter dann allerdings beteiligen. Dabei gehe es um beträchtliche Beträge, hieß es in Brüssel.

    Die Lösung hat allerdings einen Haken: Der ESM-Vertrag muss dafür geändert werden. Das stößt insbesondere in Deutschland auf Widerstand.
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