DIW-Präsident prophezeit Deutschland „tolles Wachstum auf gebremstem Niveau“. „Ökonomisch wird die Regierung vom Glück verfolgt. Das tolle Wachstum 2010 setzt sich 2011 auf gebremstem Niveau fort und geht mit schrumpfenden Arbeitslosenzahlen einher.“
Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, sagt Deutschland für dieses und nächstes Jahr ein anhaltend robustes Wachstum voraus. „Ökonomisch wird die Regierung vom Glück verfolgt“, sagte Zimmermann Handelsblatt Online. „Das tolle Wachstum 2010 setzt sich 2011 auf gebremstem Niveau fort und geht mit schrumpfenden Arbeitslosenzahlen einher.“
Typischerweise erlahme durch eine solche positive Entwicklung der Sanierungs- und Reformeifer. Doch wenn man fair bleibe, könne man dennoch zahlreiche Ansatzpunkte sehen, für die diese Regierung in den kommenden Jahren stehen könne: Für die Aussetzung des Wehr- und Ersatzdienstes und eine konsequente Bundeswehrreform, für einen neuen und tragfähigeren Energiekompromiss, für den Einstieg in eine Sanierung der Staatshaushalte, für die Stabilisierung der sozialen Sicherungssysteme im Bereich Gesundheit und bei der Langzeitarbeitslosigkeit und für Fortschritte bei der Integration und beim Abbau von Bürokratie. „In diesen Bereichen hat sich die Regierung ja durchaus gut warm gelaufen“, sagte Zimmermann. Bis zur nächsten Bundestagswahl 2013 sei „genug Zeit, um daraus Erfolgsgeschichten zu stricken.“
„Meine Erwartung ist, dass die politischen Markenzeichen die Namen Bundeswehr, Energie und Staatsfinanzen zeigen werden“, unterstrich der DIW-Präsident. Er äußerte zudem die Hoffnung, „dass die Regierung endlich und noch vor der nächsten Bundestagswahl die Bedeutung der demnächst einsetzenden demographischen Umwälzungen erkennt und erste Weichenstellungen setzt – beispielsweise in der Integrations- und Zuwanderungsdebatte“
Pessimistisch stimmt Zimmermann hingegen, dass anstehende Wahlkämpfe die politischen Vorhaben gefährden könnten: „Denn im ersten Jahr wird typischerweise der politische Akzent einer Regierung herausgearbeitet, im zweiten Jahr wird er parlamentarisch umgesetzt, im dritten Jahr verteidigt. Und dann geht es ab in den Wahlkampf - der auch schon vorher auf Landesebene tobt“, erläuterte der DIW-Chef. „Diesmal starrte die Politik auf die NRW-Wahl wie das Kaninchen auf die Schlange und der Start geriet schlecht. Nicht viel schien zu gelingen. Das könnte bedeuten, dass auch nichts bleibt.“
