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BND: Online Durchsuchung bei Politikern |
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Saturday, 6. December 2008 |
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BND erfasste intime Details über Grünen-Politiker Ströbele - Spitzenbeamter des Kanzleramts steht als „kleine, fette Schwuchtel“ in den Akten - Geheime Online-Durchsuchung von 49 Computern.
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat in einem Disziplinarverfahren intime Details über den Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele gespeichert. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin FOCUS unter Berufung auf interne BND-Protokolle.
Auch sexuelle Gerüchte über einen Spitzenbeamten des Kanzleramts seien in der insgesamt 2388-seitigen Akte erfasst worden. Zudem habe der BND in einer heimlichen Online-Durchsuchung die Computer von 49 Mitarbeitern des Fachreferats zur Aufklärung der Organisierten Kriminalität durchsucht.
Hintergrund der BND-Aktion ist eine Untersuchung gegen den mittlerweile versetzten Referatsleiter Michael Soiné. Der 50-jährige Mafia-Spezialist soll im vergangenen Jahr zwei Kolleginnen sexuell belästigt haben. Bislang gebe es für die Vorwürfe keine Belege und keine Strafanzeige.
Der BND-Ermittlungsführer berichtet laut FOCUS auf 20 Seiten, was Soiné angeblich über einen Toilettenbesuch im Reichstag berichtet habe. In allen Details wird in den dienstlichen Unterlagen geschildert, dass Soiné auf dem Klo den BND-Kritiker Ströbele getroffen habe. Dieser habe ein Prostata-Problem, soll Soiné einer Kollegin gesagt haben. Ein leitender Beamter des Kanzleramts ist laut FOCUS in den BND-Akten in einem internen Vermerk als „kleine fette Schwuchtel“ dargestellt.
Wie FOCUS weiter berichtet, wurden bei der Online-Durchsuchung der Computer von 49 BND-Mitarbeitern auch private Laufwerke überprüft. Die Operation, die sich in erster Linie gegen Soiné richtete, sei schon drei Wochen vor Beginn des eigentlichen Disziplinarverfahrens gestartet worden.
BND-Personalrat Franz Josef Amann nannte die Untersuchung gegen Soiné „monströs und exzessiv“. Die Vorwürfe gegen den Leitenden Regierungsdirektor seien ein „Sammelsurium von zum Teil grotesk anmutenden Vorwürfen“, so Amann in einem internen Gutachten.
Der BND lehnte gegenüber FOCUS jegliche Stellungnahme ab. Auch die BND-Fachabteilung im Kanzleramt ließ eine Anfrage unbeantwortet
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