Der tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus zeigte sich vom Ja der Iren zum Lissabon-Vertrag enttäuscht.

Es sei "schlecht", dass die irischen Wähler zum wiederholten Mal abgestimmt hätten. "Jetzt wird es in der EU kein Referendum mehr geben", sagte Klaus vor 300 Gegnern des Reformvertrages, die am Samstag auf der Prager Burg (Sitz des Staatschefs, Anm.) gegen den Vertrag demonstrierten.

Klaus verglich die erneute Volksabstimmung mit einem Fußball-Spiel, dessen Ergebnis jemandem nicht gefallen habe, weshalb man das Spiel wiederhole. Er betonte, dass er mit seiner Entscheidung zur Ratifizierung des Lissabon-Vertrags das Urteil des tschechischen Verfassungsgerichtshofes, der sich mit einem Prüfantrag gegen den Vertrag befasst, abwarten werde.

Der Ausgang der irischen Volksabstimmung sei eine Tatsache, die er nicht weiter kommentieren werde, er werde sie aber respektieren. "Es gibt nichts, was man hinzufügen könnte", so Klaus.

Auch nach der Zustimmung bei der Volksabstimmung in Irland kann der EU-Reformvertrag von Lissabon noch nicht sofort in Kraft treten. Dies ist erst möglich, wenn der Vertrag auch von Polen und Tschechien ratifiziert wurde.

Die Präsidenten Lech Kaczynski (Polen) und Vaclav Klaus (Tschechien) haben trotz der Zustimmung der nationalen Parlamente bisher die Unterschriften unter den Lissabon-Vertrag verweigert.

Ungewiss ist, wann diese Unterschriften vorliegen werden. Vor dem 1. November wird nicht damit gerechnet. Dies bedeutet, dass der bisherige «Nizza-Vertrag» weiter gilt und die neue EU-Kommission, die am 1. November ins Amt kommt, dementsprechend gebildet werden muss.