Deutschlands Medien haben einen neuen Berufszweig entdeckt: den des moralischen Scharfrichters. Ein Schweizer Magazin spricht Klartext.
Von Frank A. Meyer, Kommentator des Schweizer Magazins blick.ch:
Wie steht es um Deutschland nach dem Attentat?
Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung», einsame Stimme der kritischen Vernunft, beklagt in ihrer Samstagsausgabe, «dass gar nicht erst Zusammenhänge hergestellt werden dürfen, die auf der Hand liegen».
Hier seien diese verbotenen Zusammenhänge zunächst aufgezählt:
Erstens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen dem Terrorattentat von Berlin und der massenhaften Migration nach Deutschland, von Nordafrika, Arabien oder Afghanistan.
Zweitens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen dem terroristischen Attentäter und dem Islam.
Drittens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen der Willkommenskultur für Migranten und dem eklatanten Versagen der deutschen Sicherheitsbehörden.
Wer solche Zusammenhänge trotzdem herstellt, wird bestraft: durch Denunziation als Rassist, Rechtspopulist, im verschärften Fall sogar als Faschist.
Die Strafe wird vollzogen von Grossmedien, vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen, vom öffentlich-rechtlichen Radio, von Tages- und Wochenzeitungen. Deutschlands Journalisten haben einen neuen Berufszweig entdeckt: den des moralischen Scharfrichters.
Mit Schweizer Blick sei nun trotzdem versucht, ja gewagt, die unter medialer Strafe stehenden Zusammenhänge herzustellen:
Erstens hat Deutschland im Sommer 2015 mit der autoritär verfügten Grenzöffnung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel zeitweise die Kontrolle über die Einwanderung verloren. Noch heute sind mehr als 300000 Einwanderer von den Behörden nicht erfasst. Niemand weiss, wo sie sind, geschweige denn, wer sie sind. Deutschland ist damit zum Schlaraffenland für Migranten geworden, deren Ziel nicht ein Leben im Rechtsstaat ist, sondern kriminelle Betätigung, vom Drogenhandel bis zum Terrorismus.
Zweitens unterhielt der inzwischen in Mailand erschossene Attentäter von Berlin intensive Kontakte zur internationalen Szene des radikalen politischen Islam. Er verkehrte überall, wo er hinkam, in der Salafistenszene und pflegte engsten Umgang mit deren Hass-Imamen.
Drittens hat die moralisch aufgeladene Willkommenskultur eine Stimmung geschaffen, in der Sicherheitskräften Empörung entgegenschlägt, wann immer sie entschlossen gegen fehlbare Migranten einschreiten. Auch Abschiebungen werden von Protestgeheul begleitet.
Das Zögern – und Versagen – der Polizei im Fall des Tunesiers, der als «Gefährder» bekannt war und trotzdem im ganzen Land herumreisen konnte, hat auch zu tun mit einer Zögerlichkeit, die zur herrschenden Schwärmerei für Migranten passt.