SPON: Die Polizei hat bei den Hooligan-Aufmärschen jede Menge Fotos und Videos gesammelt. Das Material dürfte dafür reichen, diese angemeldeten Demonstrationen in Zukunft zu verbieten, meint die Polizeigewerkschaft. Experten zweifeln.
Die Deutsche Polizeigewerkschaft sieht nach den Hooligan-Krawallen in Köln bessere Chancen für Verbote derartiger Aufmärsche. Mit dem gesammelten Material der Polizei vom Wochenende könnten Richter überzeugt werden, dass Hooligans keine politische Absicht hätten.
Berlin prüft ein Verbot der Hooligan-Demonstration am 15. November. Die Veranstaltung soll am Brandenburger Tor stattfinden. Berlin befürchtet Gewaltausbrüche wie in Köln und will das verhindern. Ebenfalls soll eine Demo in Hamburg stattfinden, die allerdings nicht von den Hooligans organisiert wird.
Hardrocker Martin Kesici (41, „Angel of Berlin“) vom Berliner Radio-Sender STAR FM postete auf Facebook seine Sympathie für die Hooligans in Köln. Der Sender stellte ihn daraufhin frei.
Zum erneuten Aufruf zur Massendemonstration von Hooligans erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Alexander Gauland:
"Die Gewaltexzesse in Köln sind absolut inakzeptabel. Gewalt und Aufrufe dazu sind weder von Rechtsextremen noch von Seiten der Salafisten hinzunehmen und müssen sofort mit aller Härte des Gesetzes geahndet werden", sagt Gauland im Hinblick auf die rechtsextreme Demonstration gegen Salafismus in Köln am vergangenen Sonntag.
"Viel beunruhigender als die Gewaltexzesse ist jedoch der hohe Grad der Vernetzung zwischen Rechtsextremen und Hooligans. So etwas lässt erahnen, dass es sich hier nicht um einen Einzelfall handelt und die Gewalt voraussichtlich noch weiter zunehmen wird, wenn nicht sofort etwas dagegen unternommen wird", warnt Gauland.
"Doch zur Gewalt gehören immer mindestens zwei Seiten: Die eine, sie sie ausübt und die andere, die sie provoziert. Dass wir über Monate tatenlos zugesehen haben, wie sich verfassungsfeindliche Salafisten in Deutschland ausbreiten und ungestört für ihre steinzeitliche und gewaltverherrlichende Ideologie werben konnten, ist Ursache dafür, dass nun andere Extremisten auf den Plan gerufen wurden."
"Verbote allein reichen nun nicht mehr aus. Die Bundesregierung muss umgehend die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass ausländische Salafisten abgeschoben und ihr Werben verboten wird. Auf der anderen Seite muss die Staatsmacht mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln gewalttätige Hooligans in ihre Schranken weisen. Wir verurteilen jeden, der solche Demonstrationen befürwortet, anregt oder gar organisiert", sagt Gauland im Hinblick auf die geplante Demonstration am 9. November in Berlin. Die Veranstalter seien nicht gut beraten, mit gewaltbereiten Hooligans gemeinsame Sache zu machen und müssten sich gut überlegen, ob sie sich damit nicht bereits außerhalb des Gesetzes bewegten.
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