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Schulz: EU vor Implosion

Schulz warnt vor "Implosion der EU".  "Wir sind in Europa seit geraumer Zeit auf einer abschüssigen Bahn. Das Vertrauen vieler Menschen in Institutionen insgesamt, egal ob national oder europäisch, ist verloren gegangen."

 

Der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), warnt davor, die Gefahren für die EU durch die europafeindlichen Bewegungen in den Mitgliedstaaten zu unterschätzen. "Wir sind in Europa seit geraumer Zeit auf einer abschüssigen Bahn. Das Vertrauen vieler Menschen in Institutionen insgesamt, egal ob national oder europäisch, ist verloren gegangen", sagt Schulz in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgabe).

 

Schulz sieht die Gefahr einer "Implosion der EU": "Wenn die Briten die EU verlassen, wird es Forderungen nach weiteren Austrittsreferenden geben." In Europa seien die Europafeinde noch in der Minderheit, doch die schweigende Mehrheit sitze dem Trugschluss auf, dass am Ende alles gut gehen werde.

 

Der Ausgang des Referendums in den Niederlanden über das Assoziationsabkommen mit der Ukraine zeige aber, dass man sich darauf nicht verlassen dürfe. Schulz macht die Staats- und Regierungschefs für den Vertrauensverlust mitverantwortlich: "Kaum einer der Regierungschefs kämpft wirklich dafür, das Herz der Menschen zu erreichen."

 

Den einfachen Antworten, die die Feinde Europas anböten, müssten die Regierenden ein klares Bekenntnis zur EU entgegensetzen. "In Zeiten der Polarisierung muss man den Mut haben, deutlich dagegen zu halten. Wir brauchen klare Botschaften, dürfen uns nicht in Details verlieren", sagt Schulz in der F.A.Z.

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