EU: Verbrennungsmotor-Verbot in Städten

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EU-Kommission will Verbrennungsmotoren aus Städten verbannen. der Anteil konventionell betriebener Fahrzeuge in den Innenstädten bis 2030 halbiert werden soll. Spätestens 2050 soll es in den europäischen Städten dann überhaupt keine Autos mit Verbrennungsmotoren mehr geben.

 

Die EU-Kommission plant tiefgreifende Einschnitte in den Verkehrssektor. Aus dem „Weißbuch Verkehr“ der EU-Kommission, das dem Handelsblatt (Dienstagausgabe) vorliegt, geht hervor, dass der Anteil konventionell betriebener Fahrzeuge in den Innenstädten bis 2030 halbiert werden soll. Spätestens 2050 soll es in den europäischen Städten dann überhaupt keine Autos und leichten Nutzfahrzeuge mit Verbrennungsmotoren mehr geben. Darüber hinaus verfolgt die Kommission das Ziel, die Mineralölsteuern zu vereinheitlichen.

Die Steuersystematik für Kraftstoffe soll so umgestellt werden, dass sich künftig die Höhe der Steuer zumindest zur Hälfte danach bemisst, wieviel Kohlendioxid durch einen Kraftstoffe erzeugt wird. Demnach müsste Diesel künftig höher besteuert werden als Normalbenzin.
Die EU-Kommission will ihr Weißbuch kommende Woche vorstellen. Weißbücher der EU-Kommission enthalten Vorschläge für ein gemeinschaftliches Vorgehen in einem bestimmten Bereich. Sie bilden somit eine inhaltliche Basis, aus der später Richtlinien erwachsen können.
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