Balamara Resources
Zink-Blei-Kupfer-Silber
Depot in Montenegro


NEU: Algentechnologie
Hochprofitabel + unentdeckt
Algae.Tech Ltd.

 

WERBEN auf MMnews
Banner + Textanzeigen 
Anfragen hier.


Wulff: Parlamente entmachtet | Drucken |
29.06.2011

Wulff beklagt Entmachtung der Parlamente. Bundespräsident nannte als Beispiele für die Entmachtung des Parlaments die Euro-Krise und den Atomausstieg: „Sowohl beim Euro als auch bei Fragen der Energiewende wird das Parlament nicht als Herz der Demokratie gestärkt und empfunden.

 

Die deutsche Politik leidet nach Ansicht von Bundespräsident Christian Wulff unter einem Bedeutungsverlust der Parlamente. In seinem ersten Bilanzinterview ein Jahr nach seiner Amtsübernahme kritisierte Wulff in der ZEIT, dass „heute zu viel in kleinen 'Entscheider'-Runden vorgegeben wird, was dann von den Parlamenten abgesegnet werden soll. Darin sehe ich eine Aushöhlung des Parlamentarismus. Damit schwindet die Grundlage für Vertrauen, fehlt die Transparenz und Teilhabe für Bürger und Parlamentarier.“

Nach Überzeugung von Wulff hat sich die Politikerverdrossenheit ausgeweitet: „Nicht mehr nur von Bürgern gegenüber Politikern. Inzwischen sind Politikerinnen und Politiker häufig verdrossen, verdrossen über ihre eigene Tätigkeit und ihre Rolle, die ihnen noch zukommt, verdrossen über ihren schwindenden Einfluss.“ Der Präsident forderte, dass „Parlamente stärker an Entscheidungen teilhaben müssen“.

Wulff nannte als Beispiele für die Entmachtung des Parlaments die Euro-Krise und den Atomausstieg: „Sowohl beim Euro als auch bei Fragen der Energiewende wird das Parlament nicht als Herz der Demokratie gestärkt und empfunden. Dort finden die großen Debatten nicht mit ergebnisoffenem Ausgang statt, sondern es wird unter einigen wenigen etwas vereinbart und durch Kommissionen neben dem Parlament vorentschieden.“

Der Bundespräsident wies den Einwand zurück, wonach Beratungen im Parlament in Krisensituationen zu lange dauern könnten: „Der Bundestag und der Bundesrat haben in der Finanzkrise bewiesen, schnell handlungsfähig zu sein.“ Zur Demokratie gehöre aber grundsätzlich, „dass man sich Zeit nimmt“. Die Schnelligkeit, mit der Politik „bei einigen herausragenden Entscheidungen verläuft, ist beunruhigend“. Sie führe zu Frust bei Politikern und Bürgern und „einer vermeidbaren Missachtung der Institutionen parlamentarischer Demokratie“.

Der Ausstieg aus der Atomenergie in Deutschland hätte nach Ansicht von Bundespräsident Christian Wulff von den Regierungsparteien auf Parteitagen beschlossen werden sollen. Er „empfinde es als positiv, dass die Grünen einen Parteitag zur Energiewende abgehalten und dort um Positionen gerungen“ haben. „Es hätte auch denen gut angestanden, zu einer solchen fundamentalen Richtungsveränderung der deutschen Politik einen Parteitag einzuberufen, die diese Veränderung jetzt vollziehen und noch vor Monaten eine andere Entscheidung – auf einem Parteitag – getroffen haben.“

Wulff sagte, gut begründet dürfe „jeder seine Meinung ändern, aber die Herbeiführung der Entscheidung und die Erklärung der Gründe erfordern eine besondere Kraftanstrengung“. Er fügte hinzu, am Ende brauche „jeder auch seine Unterstützer, gerade auch bei der Umsetzung“. Wulff forderte die Politiker auf, den Bürgern ihr Tun besser zu erklären: „Die Politik hat heute kommunikative Mängel. Sie erklärt nicht mehr ausreichend das, was getan werden muss, sie priorisiert nicht mehr (...) und sie überfordert uns durch ihr rasantes Tempo.“


Ich habe den DAX-CRASH in 2011 vorhergesagt...kommt jetzt ein neuer CRASH?! Ads

 

Top News

  • Auf der Hauptversammlung stimmte die Commerzbank ihre Aktionäre auf magere Zeiten ein. Die Gehälter der Vorstandsetage sollen jedoch kräftig angehoben werden. Das ist ein Skandal. - Vage Versprechen für die Zukunft.

    Weiterlesen...
  • Top-Ökonom warnt vor Folgen der Sarrazin-Debatte. Man könne aber auch die Klage erheben, dass sich in Sarrazins Buch „Geschäftssinn und Verantwortungslosigkeit des Autors, des Verlags und einiger Medien paaren“.

    Weiterlesen...
  • EZB verweigert Auskunft über Milliardenhilfen. Grüne fordern Informationen über Banken, die billiges Geld geliehen haben. „Die Zentralbank hält es für unabdingbar, die Geheimhaltung individueller Transaktionen mit Gegenparteien zu wahren“.

    Weiterlesen...
  • Oettinger hält Euro-Bonds für möglich und warnt Bundesregierung vor striktem Nein. „Eurobonds sind eine Frage des Timings. Ich rate allen Beteiligten, sich nicht grundsätzlich dagegen zu positionieren“.

    Weiterlesen...
  • Rating-Agentur Fitch stuft Japans Kreditwürdigkeit herab. Wie die Agentur am Dienstag mitteilte, wurde die Bonitätsnote um eine Stufe von "AA-" auf "A+" herabgestuft. Zudem wurde der Ausblick auf die weitere Entwicklung auf negativ gesenkt.

    Weiterlesen...
  • CSU will Neufassung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. "Das EEG hat seine Funktion gut erfüllt, aber jetzt muss es fit gemacht werden für die Energiewende".

    Weiterlesen...
  • Die menschenverachtende Medizinmafia greift zu immer perverseren Methoden. Gemäß einer Studie zahlt jede vierte Klinik Fangprämien für Patienten. "Das Problem ist seit zwei Jahren bekannt und die Lage ist deutlich schlimmer geworden. Das sind Mafia-Verhältnisse".

    Weiterlesen...
  • Die Vorschläge zur Lösung der Euro-Krise werden immer diffuser. Die Deutsche Bank schlägt nun für Griechenland eine Parallel-Währung vor: GEURO. - Auf die Idee, dass Deutschland austreten soll, kommt dagegen bisher niemand. "GEURO" könnte schließlich auch für "German Euro" stehen.

    Weiterlesen...

RSS-Feed

MMnews RSS-Feed ist frei, darf auf jeder Seite eingebaut werden.

RSS  Bedingungen / Mehr

Newsletter

Suche

Artikel+Inhaltsuche bei MMnews

Bücher

Literatur-Empfehlungen

Statistiken

Radio

MMnews empfiehlt beste Chill out tunes von "Echoes", dem griechischen Sender live aus Thessaloniki. tune in


Groove Salad (USA) A nicely chilled plate of ambient/downtempo beats and grooves.

Lounge

Vocal Chillout

Chillout Dreams

PsyChill

Ambient

House

Soulfull House

Deep Nu-Disco

Vocal Trance

Radio Utopie - live aus Berlin

Google ohne Zensur

In Deutschland sind viele Google-Suchergebnisse zensiert. Einfach folgenden Link klicken, um endlich frei suchen und surfen zu können.
Google unzensiert

Youtube ohne Zensur

Sehen Sie Videos bei Youtube, die in Deutschland gesperrt sind. Einfach Link klicken und endlich ohne Gema-Zensur Videos schauen:

Youtube-proxy