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Jusos für rot-rot / Linke für Euro-Bonds | Drucken |
15.08.2011

Juso-Chef Vogt weist Gabriels generelle Absage zu rot-roter Koalition zurück. - Linken-Vorsitzende Lötzsch für Eurobonds und Finanzmarktregulierung. Diese seien ein Mittel, "um aus der Euro-Krise herauszukommen".

 

Der Vorsitzende der Jungsozialisten, Sascha Vogt, hat die generelle Absage des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel zu einer rot-roten Regierungsbildung auf Bundesebene zurückgewiesen. "Koalitionsfragen im Bund stellen sich in zwei Jahren", sagte Vogt der Tageszeitung "Die Welt" (Dienstagausgabe).
 
Er sprach in diesem Kontext von "hypothetischen Debatte" und fügte hinzu: "Ich glaube ebenso wie Sigmar Gabriel, dass die Linke in den nächsten Jahren hinsichtlich des Umgangs mit dem Mauerbau und dem SED-Regime einiges zu klären hat." Bis dahin solle die SPD "an ihrem eigenen Programm arbeiten, um wieder ein linkes Profil zu gewinnen und dann aus der Position der eigenen Stärke über Optionen nachzudenken als jetzt hypothetische Debatten zu führen".

SPD-Chef Gabriel hatte zuvor Rechtfertigungsversuche von Politikern der Linkspartei für den Mauerbau scharf kritisiert und eine Zusammenarbeit von SPD und Linken auf Bundesebene als "undenkbar" bezeichnet.

Linke für Eurobonds
Die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch, hat sich am Montag für die Einführung gemeinsamer Staatsanleihen der Euro-Länder ausgesprochen und eine schärfere Regulierung der Finanzmärkte gefordert. Lötzsch erklärte, dass ihre Partei "schon lange Eurobonds" fordere. Diese seien ein Mittel, "um aus der Euro-Krise herauszukommen". Die Linken-Vorsitzende kritisierte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und warf ihr und Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) vor, "sich weiter gegen diese sinnvolle Maßnahme zur Rettung des Euro" zu wehren. Beide hätten "Angst vor ihren eigenen Parteien, in denen Ideologie über ökonomischen Sachverstand" herrsche.

Lötzsch wies zugleich darauf hin, dass Eurobonds alleine nicht reichen würden, um die Euro-Krise zu überwinden. Die Märkte bräuchten "klare Spielregeln", ein erster Schritt müsse "die Erhebung einer Finanzmarkttransaktionssteuer" sein, so Lötzsch.

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