Am 2. Mai wurde der Toten beim Brandanschlag des Gewerkschaftshauses in Odessa vor 1 Jahr gedacht, wo 42 pro-russische Separatisten unter dubiosen Umständen im Feuer starben. Der Fall ist immer noch nicht aufgeklärt ebenso wenig die der Tod der 100 Toten auf dem Maidan und der Absturz der MH17.
von Andreas Männicke
Der Propaganda-Krieg tobt auf beiden Seiten weiter. Aufgrund des brüchigen Waffenstillstandes werden die völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen Russland nicht aufgehoben. Trotz der anhaltenden Sanktionen mausert sich die Moskauer Börse in diesem Jahr überraschend zum Top-Performer der Welt und der Rubel wurde die stärkste Währungen der Welt.
Viele ungeklärte Fälle und viele Vorverurteilungen
Am 2. Mai starben vor einem Jahr in dem Gewerkschaftshaus von Odessa 42 pro-russische Separatisten bzw. Anti-Maidan-Anhänger, wobei die Schuldigen immer noch nicht vor Gericht gestellt und verurteilt wurden. Vermutet werden als Schuldige rechtsradikale Hooligans. Auch gibt es noch keine klaren Erkenntnisse über die 100 Toten auf dem Maidan im Februar 2014 und den Absturz der MH17 am 17. Juli 2014, was aber sogleich Sanktionen gegen Russland zur Folge hatte. Immer wieder ist auch von einer Invasion vom russischen Militär die Rede, wobei die Beweislage dünn ist.
Rechter Mob in Odessa war und ist gefährlich
Westliche Medien wie ARD und ZDF berichten von einer Aneinanderreihung von unglücklichen Umständen, die zu den 42 Toten der Anti-Maidan-Demonstranten in Odessa führten. Aber warum nennt man die wahre Ursache nicht beim Namen? Es gab und gibt bei den Maidan-Demonstranten einen rechten Mob, der gut bewaffnet und sehr gefährlich ist. Dies hat sich bis heute nicht geändert, obwohl die rechtsradikale Swoboda-Partei nach den Parlamentswahlen im Oktober 2014 wenige Stimmen bekam. Dieser rechte Mob ist bereit, alles, was mit Russland zusammenhängt oder für Russland ist, zusammenzuschlagen oder sogar zu töten. Die Polizei ist dabei relativ hilflos und schaut zu. Auch ist zu hinterfragen, warum die Feuerwehr am 2. Mai 2014 erst 45 Minuten nach dem Notruf anrückte, als schon alles zu spät war.
Untersuchungen über Neo-Nazis in der Ukraine und Oligarchen notwendig
Westliche Journalisten sollten diese Gedenkfeier am 2. Mai zum Anlass nehmen, um zu untersuchen, wie gefährlich der rechte Mob in der Ukraine immer noch ist und welchen Einfluss er lokal hat, auch wenn die letzten Wahlen den rechten Rand zur anscheinend Bedeutungslosigkeit verdammten. Auch sollten Untersuchungen gemacht werden, welche Oligarchen mit welchen Mitteln immer noch Einfluss auf die Politik in der Ukraine nehmen und ob dies für den angestrebten Friedensprozess förderlich ist. Der Oligarch Oleg Kolomoiski mit seiner privaten Armee, die zum Teil auch in der Ost-Ukraine aktiv ist, ist da nur ein Beispiel.
Warum duldete die Bundesregierung Neo-Nazis in der ukrainischen Regierung?
Es ist nach wie vor unverständlich, wieso die EU-Politiker und auch die deutsche Regierung am Anfang nach den gewaltsamen Sturz des ukrainischen Präsidenten Janukovic eine Regierung in der Ukraine akzeptierten, die mit rechtsradikalen und gewaltbereiten Nazis der Swoboda-Partei bei den wichtigsten Stellen wie dem Innenministerium, dem Verteidigungsministerium und dem Posten als Oberstaatsanwalt besetzt ist. Es wurden damals sogar EU-Assoziierungsverträge mit dieser umstrittenen Regierung vorbereitet. Nicht vergessen sollten wir, dass die Regierungsbildung nach dem gewaltsamen Putsch von Janukovic auch nicht verfassungsgemäß und damit illegal war. Insofern sollte man Putins Bedenken auch damals wie heute nachvollziehen können.
Erst die Parlamentswahlen führten zu einer rechtmäßigen Regierung in der Ukraine
Nach den Parlamentswahlen im Oktober 2014 gibt es immerhin eine demokratisch gewählte Regierung, was vorher nicht der Fall war. Bedenklich stimmt aber auch jetzt die Ausgrenzung der Kommunistischen Partei und der Opposition allgemein in der Ukraine. Die TV-Sender gehören in der Ukraine überwiegend pro-westlichen Oligarchen – auch dem Präsidenten Poroschenko gehört ein TV-Kanal-, so dass auch hier die Berichterstattung sehr einseitig ist und Oppositionelle kaum zu Wort kommen. Auch die Tötung eines oppositionellen Journalisten und einem ehemaligen Abgeordneten der Sozialistischen Partei und Anhänger von Janukovic fand leider nicht das gleiche Echo wie die Ermordung des oppositionellen Boris Nemzow in Russland. Im wieder erlebt man „zweierlei Maß“, auch bei der Beurteilung der völkerrechtswidrigen Annexion oder Sezession der Krim.
Unklares Völkerrecht wirft Fragen auf
Wir brauchen hier klarere Richtlinien der UN, wann die UN-Charta nach dem Selbstbestimmungsrechts eines Volkes erfüllt ist und wann nicht. Die deutschen Staatsrechtler Prof Schachschneider und Prof. Merkel haben da ganz andere Ansichten als die Bundesregierung. Unstrittig ist, dass die Verfassung der Ukraine nicht in Einklang steht mit der Annexion oder Sezession der Krim. Aber auch dies sollte vor einem Europäischen oder internationalen Gericht entschieden werden und nicht durch mehr oder weniger willkürliche Formulierungen von Politikern. Auch sollte vom Internationalen Gerichtshof überprüft werden, ob einseitigen Sanktionen – auf Rat der USA wieg gegen den Iran – gegen Unternehmen und einzelne Personen, die mit dem Ost-Ukraine-Konflikt gar nichts direkt zu tun haben, überhaupt rechtens sind. Das einzige Kriterium – Nähe zu Putin bzw. dem Kreml – ist sehr vage und reicht meines Erachtens nicht aus. Der Schaden für ganz Russland ist aber enormen und geht in die Milliarden.
Dürfen Nazis in einer Regierung geduldet werden?
In die Übergangsregierung kam – auch auf Wusch der Amerikaner - anfangs Andriy Parubiy , Sekretär des Nationalen Rates der Sicherheits- und Verteidigungspolitik (die Stelle, die das Ministerium für Verteidigung und Streitkräfte überwacht) von der Swoboda-Partei, Dmytro Jarosch, Stellvertretender Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates, Führer von Stepan Bandera Treezoob und dem Rechten Sektor, Oleksandr Sych, Stellvertretender Ministerpräsident, Mitglied der Partei der Freiheit (Swoboda-Partei, er war gegen Abtreibung), Ihor Tenyukh, obwohl seine formale Mitgliedschaft an der Partei der Freiheit (Swoboda) nicht sichergestellt ist, nahm er an ihren Sitzungen teil. Ausgebildet in den Vereinigten Staaten, leitete er gemeinsame Manöver der Ukraine und der NATO.
Während des Krieges in Georgien (2008) organisierte er die Blockade von Sewastopol und wurde zum Admiral der Flotte ernannt. Seine Ernennung zum Minister der Verteidigung hat die ukrainische Marine überzeugt, die neue Regierung nicht anzuerkennen, und die russische Flagge zu hissen, Serhiy Kvit, Minister für Bildung, Mitglied der Partei der Freiheit (Swoboda), Andriy Mokhnyk, Minister für Ökologie und natürliche Ressourcen, Mitglied der Partei der Freiheit (Svoboda), Dmytro Bulatov, Minister für Jugend und Sport Mitglied der ukrainischen Selbstverteidigung (UNA-UNSO), Oleh Makhnitsky, Generalstaatsanwalt der Ukraine, Mitglied der Partei der Freiheit (Swoboda, er soll ein Hitlerbild bei sich im Büro hängen haben), Tatiana Tschornovol, Vorsitzende der nationalen Anti-Korruptions-Kommission Mitglied der ukrainischen Selbstverteidigung (UNA-UNSO).
Alle diese umstrittenen Personen, die dem rechtsradikalen Sektor zuzuordnen sind, waren am 2. Mai noch in der ukrainischen Regierung und unterstützen den rechten Mob. Der Aufschrei wäre in Deutschland groß, wenn solchen Personen in einer deutschen Regierung sein würden. In der Ukraine wurden sie aber geduldet. Warum? Nur weil, die Amerikaner, allen voran die Republikaner, dies gutheißen?
2. Mai regt zum Nachdenken an
Zum Glück sind alle diese oben genannten rechtsradikalen Personen nach den Parlamentswahlen im Oktober 2014 nicht mehr im Amt und der Einfluss des rechten Mobs ist geringer geworden, aber man kann verstehen, wenn sowohl die pro-russischen Separatisten als auch Putin eine solche Regierung als „Junta“ bezeichnet hat. Dennoch sollte es auch jetzt von westlichen Medien Untersuchungen geben, wie stark der Einfluss von militanten, rechtsradikalen Kräften in der Ukraine noch ist und wie die rechtsradikalen Kräfte gegenwärtig gerade beim Ost-Ukraine-Konflikt aktiv sind.
Die Gedenkfeier zum 2. Mai wäre ein guter Anlass dafür. Auch sollte untersucht werden, wie stark der Einfluss der Amerikaner bei dem Ukraine/Russland-Konflikt verdeckt und offensichtlich ist. Wieso brauchte die ukrainischen Regierung drei Ausländer (1 Amerikanerin, 1 Georgier und 1 aus Litauen in zentralen Ministerämtern. Hat die Ukraine keine Kompetenz in den eigenen Reihen?
Ukraine steht vor großen Herausforderungen
Die ukrainische Bevölkerung muss jetzt auf Anordnung des IWF harte Reformen über sich ergehen lassen. Die Ukraine befindet sich in einer schweren Wirtschaftskrise. 42 Banken sind letzten Jahr Pleite gegangen, die den Einlagensicherungsfonds in der Ukraine n den Ruin trieben. Die Ukraine soll vom IWF 17 Mrd. US-Dollar und in 5 Jahren bis zu 40 Mrd. US-Dollar bekommen. Die Ukraine droht damit – ähnlich wie Griechenland- ein Fass ohne Boden zu werden. Auch hier muss wohl demnächst ein Schuldenschnitt einkalkuliert werden. Die Ukraine wird damit auch für Europa ein sehr teures Abenteuer. Wird dadurch aber die Korruption und de Oligarchenwirtschaft abgeschafft? Wer kontrolliert, wo die Gelder hingehen? Poroschenko will mit dem Geld auch Aufrüsten und neue, moderne Waffen kaufen. Poroschenko gibt sich bei Reden wie bei der 1-Jähenen Feire zu Gedenken der 100 Toten auf dem Maidan gerne nationaltisch-kämpferisch und ist auch für einen neuen Krieg gegen Russland bereit.
Rüstungsindustrie im Aufwind
Die Rüstungsindustrie bekommt durch die den IS-Krieg und auch den Krieg in der Ost-Ukraine eine Sonderkonjunktur, da die NATO und die EU Russland nun als neuen Feind sehen. Dies ist aber der falsche Weg, der bei Fehlverhalten sogar zum 3. Weltkrieg führen kann. Immerhin hat die NATO jetzt wieder das rote Telefon wieder reaktiviert, nachdem Putin zuvor mit Atomraketen gedroht hat. Der vernünftige Dialog mit Russland sollte aber vorher und nicht erst am roten Telefon zustande kommen.
Schleppender politischer Prozess in der Ukraine
Der politische Prozess und die direkten Gespräche mit den Separatisten kommen nur sehr schleppend bis gar nicht voran. Woran liegt das? Es wird immer gesagt, dass Putin an der Destabilisierung der Ukraine interessiert ist. Das ist unwahr und auch unlogisch. Richtig ist, dass die EU mit dem EU-Assoziierungsabkommen und dem geforderten „Entweder-Oder“ bei der EU-Assoziierung erst zur De-Stabilisierung der Ukraine beigetragen hat, was auch Janukovic zuvor befürchtete und Putin auch. Der Krieg in der Ost-Ukraine muss so schnell wie möglich durch Verträge und eine neue Verfassung der Ukraine endgültig beendet werden, sonst besteht die Gefahr eines 3. Weltkriegs, wobei die Republikaner in den USA die größten Kriegstreiber im Hintergrund sind. Dahinter verbirgt sich aber auch die sehr einflussreichen US-Rüstungslobby und die US-Öl-Lobby.
Wie einflussreich sind die USA in der Ukraine?
Warum muss der amerikanische General Ben Hodges in der Ukraine gleich zu Beginn des Krieges Verdienstmedaillen in der Ukraine verteilen? Wieso ist der Republikaner John McCain, der unbedingt Waffen in die Ukraine liefern will, vor Merkel in der Ukraine? Warum arbeitet der ukrainische Geheimdienst so intensiv zusammen mit dem amerikanischen Geheimdienst? Warum gibt es so viele verdeckte CIA-Agenten in der Ukraine? Ich hätte mir da eine neutralere und objektivere Rolle von Deutschland und auch der EU erhofft. Sehr zu begrüßen ist der Minsk II-Prozess. Dafür sei Merkel und Hollande Dank. Aber können sie sich auch in der Ost-Ukraine durchsetzen. Ohne Putin wird dies nicht gehen.
9. Mai ist eine wichtige symbolische Feier – früher auch einmal in der Ukraine
Am 9. Mai ist die für Russland und ursprünglich für die Ukraine sehr wichtige Feier zur Kapitulation des Dritten Reiches vor der Sowjetunion, wobei letztes Jahr die Feierlichkeiten aus Sicherheitsgründen in der Ukraine verboten wurden. Es sind über 60 Staatsoberhäupter nach Moskau eingeladen, von denen aber nur etwa 30 kommen, darunter aber auch der chinesische Präsident Xi Jinping. Angela Merkel wird aber erst am 10. Mai zusammen mit Putin einen Kranz niederlegen. Vielleicht kann sie dann mit ihm auch besprechen, wie der Waffenstillstand dauerhaft in der Ost-Ukraine – ohne den rechten Mob – aufrechterhalten und der politische Prozess zur Verfassungsänderung und dem Festlegen Sonderstatus der Donbass-Region eingeleitet und erfolgreich beendet werden kann. Denn erst dann werden, wenn überhaupt, wohl die völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen Russland aufgehoben werden.
Moskauer Börse – Top-Performer der Welt
Allen Unkenrufen zum Trotz mausert sich die Moskauer Börse in diesem Jahr zur am besten performende Börse der Welt, die sogar den DAX klar outperformen konnte. Der „Russian Trading Index“, kurz RTS-Index stieg seit Jahresbeginn bereist um 30 Prozent auf 1029 Indexpunkte und der auf Euro-Basis basierende RDX-Index sogar um über 40 Prozent seit Jahresbeginn. Damit konnte der den DAX-Index bis jetzt klar outperformen, der am Freitag auf 11.398 Indexpunkte fiel, was „nur“ noch ein Plus von 16,9 Prozent seit Jahresbeginn bedeutet – im Hoch waren es schon ein Plus von 26 Prozent. Der auf Rubel basierende MICEX-Index stieg um 21,03 Prozent auf 1029 Indexpunkte, was ein Plus von 36,26 Prozent in 1 Jahr bedeutet. Der DAX stieg zum Vergleich „nur“ um 19,87 Prozent in 1 Jahr. Einige russische Aktien wie der Konsumwert Magnit oder die Ölaktien Surgutneftegas Vz. erreichten im April sogar neue Allzeit-Hochs.
Rubel stärkste Währung der Welt
Die Outperformance des russischen Aktienmarktes kam durch den starken Rubel zustande, der zum Euro auf 58 EUR/RUB (im Hoch bei 51 EUR/RUB) anstieg und zum Dollar auf 51 USD/RUB. Seit Februar stieg der Rubel im Hoch über 30 Prozent zum Euro und zum US-Dollar über 15 Prozent. Damit war der Rubel sogar zum Dollar die stärkste Währung der Welt. Der Euro erholte sich in den letzten Tagen überraschend auf 1,12 EUR/USD: Zudem stieg der Brentölpreis am Freitag auf ein neues Jahreshoch von 66 USD/Barrel und der WTI-Ölpreis auf 59 USD/Barrel.
Erst informieren, dann investieren
Trotz des starken Kursanstiegs um über 30 Prozent bleibt die Moskauer Börse eine attraktive und stark unterbewertete Trading-Börse. Die preiswertesten Aktienmärkte kommen aus Osteuropa. Die Aktienmärkte aus Serbien und Slowenien zählten im letzten Jahr mit einem Plus von jeweils 18 Prozent in 2014 zu den Top-Performern auf der Welt. Nun ist die Börse Budapest (Ungarn) einer der Top-Performer mit einem Plus von über 30 Prozent. Aber auch die baltischen Börsen stiegen schon über 18 Prozent. Haben Sie auch ungarisches Paprika im Depot?
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Die „Aktie des Monats Dezember 2014“ Surgut Vz. Stieg seit Kaufempfehlung um 118 Prozent in wenigen Monaten. Die Muster-Depot-Aktie Magnit verzehnfachte sich bereits seit 2009, erreichte nun aber sogar ein neues Allzeit-Hoch. Die beiden neuen Muster-Depots des EST sind schon mit 42 bzw. 64 Prozent seit Jahresbeginn kräftig im Gewinn und haben den DAX klar outperformt. Im neuen EAST STOCK TRENDS wurde eine spekulative Stahl/Kohleaktie und drei Goldaktien aus Russland als „Aktien des Monats“ herausgestellt. Zudem wurde ein weiteres Ukraine-Special mit vielen lesenswerten Hintergrundinformationen über die Oligarchenwirtschaft, die westliche Medien nicht melden, angefertigt. Wie heißt es so schön: erst informieren und dann investieren!
TV- und Radio-Hinweise: Andreas Männicke wurde am 22. April 2015 in NTV/Telebörse live über Russland befragt. Das Interview ist ebenso wie das Interview mit Börsen Radio Networks vom 13. April und für die Deutsche Welle am 14. April über Russland jetzt unter www.eaststock.de, dort unter der Rubrik Interviews abrufbar Schauen Sie sich auch das gleichnamige EastStockTV-Video, Folge 66 unter www.eaststock.de, dort unter der Rubrik „Interviews“ an. Kennen Sie schon Rolfs Alstergespräche. Das Interview am „Anleger“ in Hamburg ist abrufbar unter www.eaststock.de, dort unter der Rubrik „Interviews“ oder direkt bei www.tbj-online.de .
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Rolfs Alster-Gespräche - "Business Talk" mit Andreas Männicke
