Irland: Eurozonen-Zweifel

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Irland zweifelt an der Eurozone. „Trotz des vielen Geldes, das wir in die Rettung des Euros schon gepumpt haben“, sei es nicht gelungen, die Eurozone zu stabilisieren. Deshalb stelle sich die Frage, „ob die Eurozone das alleine schafft oder ob alle 27 Staaten (der Europäischen Union) aktiv werden müssen“.

 

Der Ministerpräsident von Irland, Enda Kenny, bezweifelt, dass die Länder der Eurozone allein die Schuldenkrise bewältigen können. Kerry sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (F.A.Z. / Freitagsausgabe): „Trotz des vielen Geldes, das wir in die Rettung des Euros schon gepumpt haben“, sei es nicht gelungen, die Eurozone zu stabilisieren. Deshalb stelle sich die Frage, „ob die Eurozone das alleine schafft oder ob alle 27 Staaten (der Europäischen Union) aktiv werden müssen“.

Kenny wandte sich gegen Pläne Bundeskanzlerin Merkels für eine Änderung der EU-Verträge zur Stabilisierung des Euro. Ein langwieriges Verfahren zur Veränderung der Verträge könne keine Antwort auf die akute Krise geben. „Wir sollten unbedingt alle Möglichkeiten ausreizen, die uns der jetzige Vertrag bietet“, sagte Kerry der F.A.Z. Dazu gehöre, dem Rettungsfonds EFSF und der Europäischen Zentralbank (EZB) mehr Kompetenzen zu geben. „Wir müssen endlich den Krisenfonds EFSF hebeln“, sagte Kenny. Mit Bundeskanzlerin Merkel sei er sich zwar einig, „dass die Zentralbank die allerletzte Zuflucht ist“. Aber der Versuch, allein der EFSF „mehr Feuerkraft“ zu verleihen, habe die Investoren bisher nicht überzeugt.

Eine Finanztransaktionssteuer, die nur in der Eurozone gilt, lehnte Kenny ab. Dadurch erleide Irland Nachteile gegenüber Großbritannien. „Wenn in Dublin eine Steuer erhoben wird, die es in London nicht gibt, dann erleiden wir einen massiven Nachteil“, sagte Kenny. Eine Transaktionssteuer sei für Irland deshalb nur akzeptabel, wenn sie in allen Ländern der Europäischen Union gelte.

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