Die SPD denkt über Alternativen zur großen Koalition nach. Ralf Stegner: Rot-Rot-Grün ist natürlich eine Option. Linken-Chefin Kipping begrüßt SPD- Vorstoß.

 

Die SPD denkt über Alternativen zur großen Koalition nach. Der stellvertretende Vorsitzende Ralf Stegner sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (F.A.S.), eine Koalition mit Grünen und Linkspartei sei "natürlich“ für die SPD die "strategische Alternative diesseits der Union“. Zeil sei es, "wieder die stärkste Kraft diesseits von CDU und CSU zu werden.“ Über die Weiterführung der großen Koalition wird auf dem Parteitag der SPD diskutiert werden. 

Der kommissarische Parteivorsitzende Thorsten-Schäfer Gümbel sagte der F.A.S.: "Dass wir auf dem Bundesparteitag über die Halbzeitbilanz reden, ist aus meiner Sicht völlig klar. Das gehört auch auf den Bundesparteitag.“ Allerdings werde nicht nur in der SPD über diese Frage nachgedacht, sondern auch in der CDU. Er nehme zur Kenntnis, "dass Teile der Union die Koalition infrage stellen und uns die Verantwortung in die Schuhe zu schieben", so Schäfer-Gümbel.

Schäfer-Gümbel sprach sich dagegen aus, den Parteitag vorzuziehen. "Es kann klug sein, den Dezembertermin für den Parteitag beizubehalten", sagte er der F.A.S.. "Wenn man Beteiligung ernstnimmt, sollte man die Übergangsphase nutzen, um die unterschiedlichen Fragen zu klären“, so Schäfer-Gümbel. Gemeinsam mit den Ko-Vorsitzenden Malu Dreyer und Manuela Schwesig wird er bis zum 24. Juni Verfahrensvorschläge für die Wahl der Parteispitze erarbeiten. 

"Vorstellbar ist alles Mögliche: Regionalkonferenzen, Mitgliederentscheid, Vorwahlen", sagte Schäfer-Gümbel. "Es gibt im Moment kein Denkverbot.“ Die bayerische Landesvorsitzende Natascha Kohnen schlug vor, wie in Bayern die Basis zu befragen.

"Ich kann mir ein Mitgliedervotum gut vorstellen", sagte sie der F.A.S.. Dort hatten die Mitglieder über insgesamt sechs Kandidaten abgestimmt. Für den Fall, dass keiner eine Mehrheit gewonnen hätte, wäre eine Stichwahl auf einem Parteitag vorgesehen gewesen. "Das ist ein echt gutes Verfahren, das auch funktioniert", so Kohnen. 

Andere in der Partei, etwa der Chef des „Seeheimer Kreises“ Johannes Kahrs, sind für eine Vorwahl, an der auch Nichtmitglieder teilnehmen könnten. "Ich fände es gut, wenn Menschen, die sich als Sympathisanten der SPD sehen, an dieser Wahl teilnehmen könnten, auch wenn sie nicht Parteimitglieder sind", sagte Kahrs der F.A.S..

Das gebe es schließlich auch in Amerika und Frankreich. Um die Ernsthaftigkeit der Nichtmitglieder zu prüfen, "könnte man einen Obulus von ihnen nehmen. Eine Summe von zwei bis fünf Euro, die auch dazu beiträgt, die Kosten zu decken", sagte Kahrs der F.A.S.. 

Linken-Chefin Kipping begrüßt SPD- Vorstoß

Die Bundesvorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, hat Überlegungen in der SPD für ein mögliches linkes Regierungsbündnis im Bund begrüßt. „Ich freue mich, wenn sich die SPD mit uns auf diesen Weg begibt und würde es begrüßen, wenn sich nach den Grünen in Bremen auch die Grünen im Bund zu dieser Vision bekennen“, sagte Kipping dem Handelsblatt. „Dann gibt es bei den nächsten Bundestagswahlen eine echte Entscheidung für die Wählerinnen und Wähler, in welche Richtung es gehen soll.“