US-Republikaner schreiben an Iran-Ayatollahs

    Die Fortsetzung der Gespräche zwischen dem Iran und der Atomenergie-Agentur der Vereinten Nationen (International Atomic Energy Agency, IAEA) ist auf Mitte April verschoben worden. ...

    Von Markus Fugmann

    Die Fortsetzung der Gespräche zwischen dem Iran und der Atomenergie-Agentur der Vereinten Nationen (International Atomic Energy Agency, IAEA) ist auf Mitte April verschoben worden. Bis dahin wolle man “Informationen austauschen”.

    Konkret geht es um einen 12-Fragenkatalog an den Iran – bei einem davon habe man Fortschritte erzielt. Damit ist klar, dass eine Einigung über das iranische Atomprogramm in weiter Ferne liegt. Das dürfte potentiell stützend sein für die Preise von Brent und WTI, da eine zeitnahe Einigung dem Iran den Zugang zu den weltweiten Ölmärkten eröffnet hätte.

    Unterdessen haben 47 republikanische Senatoren in den USA einen offenen Brief an die iranische Führung geschrieben und darin gewarnt, dass jedes Abkommen zwischen dem Iran und den USA an die Amtszeit Obamas gebunden sei – die Anfang 2017 ende.

    Obama hatte sich am Wochenende optimistisch gezeigt, mit dem Iran zu einer Vereinbarung zu kommen. Der Präsident reagierte auf das Schreiben der republikanischen Senatoren vor Journalisten mit der Bemerkung, dass die Republikaner mit den Hardlinern im Iran eine ungewöhnliche Koalition eingingen.

    Harry Reid, Vorsitzender der Demokraten im US-Senat, sieht die Autorität Obamas als Oberbefehlshaber der US-Streikräfte durch diesen Brief gefährdet, gleichzeitig würden die Ayatollahs gestärkt. Zuvor hatte bereits der israelische Premier Netanjahu in den USA vor einem “Deal” mit dem Iran gewarnt – und war nicht von Obama empfangen worden.

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