Maas: Regierungsbeteiligung der FPÖ war ein Fehler


Heiko Maas, über dts NachrichtenagenturAußenminister Heiko Maas (SPD) bezweifelt nach dem Skandal um den bisherigen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, ob Rechtspopulisten wirklich regierungsfähig sind. "Ich finde man muss ernsthaft überlegen, ob man mit solchen Leuten in eine Regierung geht", sagte der SPD-Politiker am Montag in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen". Im Moment sehe es so aus als sei das ein Fehler gewesen, so Maas.

Wahrscheinlich habe sich das Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) aber so auch nicht vorstellen können. Der SPD-Politiker prognostizierte, dass es "diese Art der Zusammenarbeit" in Österreich wohl in der nächsten Zeit nicht mehr geben werde. Maas verwies auf die Spendenskandale der AfD und sagte: "Da erkennt man ein gewisses Muster." Der Außenminister würde gern wissen, wer das Treffen auf Ibiza initiiert habe, aber noch mehr würde ihn interessieren, "wer die Quellen von Journalistinnen und Journalisten" sind. Darüber habe er aber aufgehört, sich Gedanken zu machen. Das Ibiza-Video sei ein "Schaden für die politische Kultur insgesamt". Das, was man da gesehen habe, habe seine Vorstellungskraft deutlich überschritten, so Maas. Es gebe keine andere Möglichkeit für die Koalition in Österreich, als der jetzt "den Stecker zu ziehen". Er gehe in jedem Fall davon aus, dass es jetzt zu Ermittlungen komme, so der Außenminister.

Foto: Heiko Maas, über dts Nachrichtenagentur

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