Ärzte planen Verfassungsklage gegen Masern-Impfpflicht


Bundesverfassungsgericht, über dts NachrichtenagenturDer Verein "Ärzte für individuelle Impfentscheidung e.V." will juristisch gegen die vom Bundestag verabschiedete Masern-Impfpflicht vorgehen und Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einreichen. "Wir als Verein der Ärzte für eine individuelle Impfentscheidung werden aus unseren Reihen eine Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz einreichen und unterstützen", sagte Michael Friedl, Facharzt für Kinderheilkunde und Jugendmedizin in Heidelberg und Vorsitzender des Vereins, der "Rheinischen Post" (Freitag). Eine so drastische Einschränkung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit und auf Selbstbestimmung sei durch die Masernfälle in Deutschland nicht zu rechtfertigen, so Friedl.

Das Gesetz beruhe auf falschen Annahmen. "Über das langfristige Mittel gibt es keine Zunahme von Masernfällen in Deutschland. Gleichzeitig steigt die Impfbereitschaft der Bevölkerung. Und in anderen Ländern hat eine Impfpflicht nicht zu weniger Fällen geführt. All das negiert die Bundesregierung mit diesem Gesetz", so Friedl. Er sehe es als pädagogische und soziale Aufgabe des Staates, über die klaren Vorteile und den Nutzen einer Impfung aufzuklären. "Mit einem Zwang, wie er jetzt beschlossen wurde, erreicht die Regierung ihre Ziele nicht", sagte Friedl.

Foto: Bundesverfassungsgericht, über dts Nachrichtenagentur

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