Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sieht im Aufbau der europäischen Batteriezellindustrie die Chancen für ein Jobwunder in Deutschland steigen. "Es ist absehbar, dass wir in Deutschland einige Zehntausend Arbeitsplätze schaffen werden in diesem Bereich", so Altmaier im RTL/ntv "Frühstart". Am Dienstag besucht er in Ellwangen die Firma Varta, um ihr als erstes deutsches Unternehmen einen Förderbescheid aus dem europäischen Batterie-Projekt (IPCEI) zu übergeben.

Varta bekommt 300 Millionen Euro. Der Minister bezeichnete die Firma als "herausragendes Beispiel" aus der Branche. "Deshalb bekommen sie jetzt diesen Scheck." Altmaier unterstrich die Ambitionen der Batterie-Initiative. Europa müsse bei der Quantität nicht mit Asien konkurrieren, solle aber die besten, leistungsfähigsten und umweltfreundlichsten Batterien entwickeln. "Da können wir führend werden und das wollen wir auch." Es gebe eine "ganz neue Aufbruchsdynamik" bei den Themen Elektromobilität und Batteriezellproduktion. Die Einfuhren von Lithium nach Deutschland stiegen "gewaltig" an. Durch das Konjunkturprogramm habe man zusätzliches Geld für die Batterietechnik herausgeholt. "Das macht es uns möglich, jetzt den Schwung so zu verstärken, dass daraus eine selbstständige und auch selbstbewusste neue Branche werden kann", so Altmaier. Der CDU-Politiker geht davon aus, dass die EU-Kommission auch das zweite Konsortium für die Batterieproduktion genehmigen wird. Ob es sogar ein drittes geben wird, könne man erst in einigen Monaten beurteilen. "Wir wollen, dass es vorangeht. Wir wollen niemanden ausschließen. Und wir wollen, dass es marktwirtschaftlich geht. Das ist der Maßstab und alles andere wird man sehen." Altmaier sprach sich für weitere europäische Kooperationen in anderen Wirtschaftszweigen aus. Man werde eine Wasserstoff-Initiative starten. Ähnliches wolle er im Mobilfunk bei der 5G-Technologie. "Wir sind der Meinung, dass wir da mehr europäische Firmen brauchen, die weltweit sich am Ausbau beteiligen." Man prüfe mit Firmen wie Ericsson und Nokia, ob es möglich ist, auch deutsche Unternehmen stärker einzubinden. Anschubfinanzierungen seien denkbar. "Für mich ist immer entscheidend: Ist es eine Zukunftstechnologie, ist es eine Technologie, die neue Arbeitsplätze schafft, die den Standort Deutschland voranbringt und dann sind Förderungen gerechtfertigt."

Foto: Peter Altmaier, über dts Nachrichtenagentur