Der Mangel an Pflegepersonal bleibt trotz gesetzlicher Anstrengungen gravierend: Von 13.000 Stellen des "Sofortprogramms Pflege" ist nach anderthalb Jahren nur jede fünfte besetzt. In der Altenpflege seien 2.631 zusätzliche Stellen geschaffen worden, die auf das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz zurückzuführen sind (jüngster Stand: 15. Mai 2020), berichtet das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf den GKV-Spitzenverband. "Mehr sind es leider nicht geworden", sagte Florian Lanz, Sprecher des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen GKV. Die Pflegeheime müssen die Stellen schaffen und Personal einstellen, die Krankenkassen übernehmen die Kosten dafür komplett, so ist es seit dem 1.1.2019 gesetzlich geregelt.

Das Grundproblem bleibt laut Spitzenverband Bund der Krankenkassen der Fachkräftemangel. Die Ursachen seien vielschichtig, so der GKV-Sprecher. Was fehle, sei "öffentliche Wertschätzung, aber auch eine persönliche Wertschätzung für die geleistete Arbeit. Natürlich Geld, also eine angemessene Bezahlung - wir sind der Meinung, es sollte auf jeden Fall flächendeckend Tariflöhne geben, in der Langzeitpflege, in Pflegeheimen, für mobile Pflegedienste. Und natürlich auch die Arbeitsbedingungen." Da sei noch viel Luft nach oben, sagte der GKV-Sprecher dem ARD-Hauptstadtstudio. Dennoch ist aus Sicht des GKV-Spitzenverbands das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz ein wichtiger Baustein für bessere Pflege: nicht nur für mehr Stellen in der Altenpflege, auch in den Krankenhäusern. Dort werden alle Kosten für die direkte Pflege der Kranken komplett von den Kassen bezahlt. Das hob auch Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) hervor. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte Baum, "dass das Geld für die Pflege den Krankenhäusern nicht mehr über Fallpauschalen, also über einzelne Behandlungen gegeben wird, sondern als Jahresbudget: Alle Pflegekräfte werden garantiert mit den Kosten, die sie verursachen, bezahlt. Das ist eine positive Perspektive." Kosten werden auch für Tarifsteigerungen und die Gesundheitsförderung der Pflegekräfte übernommen. Da das Gesetz noch nicht so lange in Kraft ist, könne die DKG noch keine Zahlen nennen, ob dies zu mehr Pflegepersonal in den Krankenhäusern geführt hat. Dennoch zog DKG-Hauptgeschäftsführer Baum eine positive Zwischenbilanz: "Ich würde sagen, das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz wird seinem Namen, die Pflege zu stärken, schon jetzt sichtbar gerecht." Auch für den GKV-Spitzenverband sind die Folgen des Gesetzes "im grünen Bereich": Obwohl das ganz große Ziel noch nicht erreicht sei, so Sprecher Florian Lanz, gehe es mit den Stellen in der Pflege voran. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte am Montag auf Nachfrage erklärt: "Wir arbeiten in der Konzertierten Aktion Pflege daran, von der Berufsperspektive über die Dinge des Alltags den Beruf noch weiter attraktiver zu machen."

Foto: Mann im Rollstuhl, über dts Nachrichtenagentur