AKTUELLE PRESSE  |  WIRTSCHAFT  |  POLITIK  |  BÖRSE  |  GOLD  |  KRYPTO  |  ETC  |  WITZIGES

NEU - Unser Börsen-Club: Die Top Aktien 2024! KI, Uran, Gold. Jetzt 800 Euro Vorteile sichern.

SPD-Chefin Esken will Zwei-Prozent-Ziel nicht jedes Jahr einhalten


Bundeswehr-Panzer SPD-Chefin Saskia Esken hat das Versprechen des Bundeskanzlers relativiert, "von nun an Jahr für Jahr" zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Bundeswehr auszugeben. "Wir werden das Zwei-Prozent-Ziel nicht in jedem Jahr gleichermaßen erreichen", sagte Esken der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". Als Grund nannte sie die unregelmäßigen Kosten im Beschaffungswesen.

"Wenn man heute Großgerät bestellt, bekommt man das erst in drei oder vier Jahren. Das heißt, möglicherweise sind die Summen in den ersten zwei Jahren nicht so hoch, und dann kommt ein Jahr, in dem sehr viel notwendig wird." Auf die Frage, ob es ein Fehler gewesen sei, dass Kanzler Scholz eine Einhaltung des Zwei-Prozent-Ziels "Jahr für Jahr" versprochen habe, sagte Esken: "Natürlich nicht. Aber man muss sich doch über die Realitäten der Beschaffung im Klaren sein." Esken relativierte auch die Relevanz eines Vorschlags des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, das Sondervermögen für die Bundeswehr nicht über eine Änderung des Grundgesetzes mit den Stimmen der Ampel-Koalition und der Union, sondern durch eine Ausnahme von der Schuldenbremse nur mit den Stimmen der Ampel-Koalition zu realisieren. "Rolf Mützenich hat auf diese Möglichkeit nur hingewiesen", sagte Esken. Zur Frage einer EU-Mitgliedschaft der Ukraine äußerte sich Esken wohlwollend: "Wir bekennen uns dazu, dass die Ukraine Mitglied der Europäischen Union werden soll. Wir freuen uns, dass sie das möchte, und unterstützen sie dabei." Sollte es in der Ukraine eines Tages Frieden geben, kündigt Esken an, dass Deutschland diesen Frieden militärisch garantieren wird. "Deutschland wird zu einer künftigen Friedensordnung den Beitrag leisten, der notwendig ist. Dazu gehören auch Garantieverpflichtungen, wie wir sie in anderen Zusammenhängen schon übernommen haben." Auf die Frage, ob der russische Präsident Wladimir Putin ein Faschist sei, antwortete Esken: "Meine Antwort ist Ja. Und wenn wir erkennen müssen, dass ein Diktator wie Putin und sein System so eine Entwicklung nehmen, dann müssen wir auch erkennen, dass dieser Autokrat unser Feind ist, mit dem Wandel durch Annäherung keine Option mehr ist."

Foto: Bundeswehr-Panzer "Marder", über dts Nachrichtenagentur

Wissen macht reich:  Vertrauliche Börsen-News im MM-Club

Neue Videos:

Marlene Dietrich in "Der blaue Engel" - 1. deutscher Tonfilm: YouTube


Nur für kurze Zeit:
1000 $ Bonus + geschenkt für Kontoeröffnung bei Top-Kryptobörse
Börse 24h
Börsen News

Mein bestes Börsenbuch:

1000 $ Bonus + geschenkt für Kontoeröffnung Top-Kryptobörse

BITCOIN LIVE

Bitcoin + Ethereum sicher kaufen Bitcoin.de
Bitcoin News
Spenden an MMnews
BTC:
1No5Lj1xnqVPzzbaKRk1kDHFn7dRc5E5yu

BCH:
qpusq6m24npccrghf9u9lcnyd0lefvzsr5mh8tkma7 Ethereum:
0x2aa493aAb162f59F03cc74f99cF82d3799eF4CCC

DEXWEB - We Pursue Visions

 

 

Net-Tipps
Top Videos
Videos: Relax-Kanal

Kleinanzeigen:

Italien Spitzen-Balsamico
Original, der Beste, 25 Jahre
https://balsamico.shop/de/

 

WERBEN auf MMnews

 

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.


Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.

 

Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.

 

© 2023 MMnews.de

Please publish modules in offcanvas position.