Verbände fordern Rechtsgrundlage für Corona-Strategie an Schulen


Klassenraum in einer Schule, über dts NachrichtenagenturDie Chefin der Gewerkschaft Bildung und Erziehung, Maike Finnern, hat Rechtsgrundlagen für Masken- und Testpflicht gefordert, um Schulschließungen im Herbst zu vermeiden. "Schulen und Kitas so lange wie möglich offen zu halten und dabei Personal sowie Kinder und Jugendliche bestmöglich zu schützen, muss das Ziel der Politik sein", sagte Finnern dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Dienstagausgaben). "Um die Schulen und Kitas auf den Corona-Herbst vorzubereiten, muss der Bund endlich ein Infektionsschutzgesetz erlassen, das seinen Namen verdient und das dazu dient, die Menschen in den Bildungseinrichtungen vor einer Infektion zu schützen."

Das Gesetz müsse so gestrickt sein, dass es Länder, Kommunen und Schulämter in die Lage versetze, handeln zu können, forderte die GEW-Chefin. Dazu gehöre die Möglichkeit einer Maskenpflicht, wenn die Infektionszahlen weiter stark steigen, sowie "die Möglichkeit, bei hohen 7-Tage-Inzidenzen wieder regelmäßige Tests in den Bildungseinrichtungen einzuführen". Man müsse alles dafür tun, erneute Schul- und Kitaschließungen zu verhindern. Finnern zufolge müsse auch in diesem Sommer wieder über Luftfilter geredet werden. "Es ist ein Skandal, dass mehr als zwei Jahre nach Beginn der Corona-Pandemie immer noch nicht flächendeckend Luftfilteranlagen in den Schulen eingebaut sind", so die Gewerkschafterin. "Dieser Prozess muss jetzt endlich ernsthaft vorangetrieben werden." Der Bundesvorsitzenden des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE), Udo Beckmann, verlangte bundeseinheitliche Hygienekonzepte für Schulen. "Oberstes Ziel muss es sein, Präsenzunterricht zu ermöglichen. Dafür brauche es, sowohl für Schüler als auch für Lehrkräfte, Lernumgebungen mit einem Maximum an Gesundheits- und Infektionsschutz", sagte Beckmann dem RND. "Schulen benötigen entsprechende Sicherheits- und Hygienekonzepte und transparente Stufenpläne auf der Basis bundeseinheitlicher Kriterien." Es müsse sichergestellt werden, "dass die Schulen für die Umsetzung etwaiger Maßnahmen einen realistischen zeitlichen Vorlauf haben", so der VBE-Chef. Bei hohem Infektionsgeschehen wird es laut Beckmann zu Schließung einzelner Lerngruppen oder Schulen kommen. Auch vor diesem Hintergrund sei sicherzustellen, dass alle Schulen digital so ausgestattet sind, Schüler auch bei notwendigem Distanzunterricht digital erreichbar sind. "Auch nach zwei Jahren Pandemie gibt es immer noch Schulen, die ohne Breitbandverbindung oder WLAN sind", sagte Beckmann.

Foto: Klassenraum in einer Schule, über dts Nachrichtenagentur

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