Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die auch von Russland unterzeichnete gemeinsame G20-Erklärung mit Blick auf russische Atomdrohungen als Erfolg. "Aus meiner Sicht ist das ein Weg, der nun mal verbaut ist", sagte er dem ZDF-"Heute Journal"...
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht die auch von Russland unterzeichnete gemeinsame G20-Erklärung mit Blick auf russische Atomdrohungen als Erfolg. "Aus meiner Sicht ist das ein Weg, der nun mal verbaut ist", sagte er dem ZDF-"Heute Journal"...
Historiker kritisieren die Neufassung des Paragrafen 130 des Strafgesetzbuchs zum Thema Volksverhetzung. "Ich sehe eine Gefahr darin, dass Erinnerungskultur die Geschichtswissenschaft überschreibt, die sich der Wahrheitssuche verpflichtet sieht",...
Testzentren sollen nach dem Willen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) künftig weniger Geld für die Durchführung der sogenannten Corona-Bürgertests erhalten. Das geht aus dem Entwurf für eine neue Testverordnung hervor, über die...
Um die eigenen Energiekosten zu reduzieren, planen 46 Prozent der Deutschen, wieder häufiger in Büro zu kommen. Das zeigt eine Umfrage der Schufa, über die das Portal "Business Insider" berichtet. Pläne von Unternehmen, die ihre Mitarbeiter gerne...
Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen in der stationären Pflege sind im Zuge der seit dem 1. September bestehenden Verpflichtung zur Bezahlung des Pflegepersonals auf Tarifniveau deutlicher gestiegen als in den Vorjahren. Das zeigt eine erste...
Ein Mitglied der zuletzt stark in die Kritik geratenen Klima-Protestgruppe "Letzte Generation" hat am Mittwoch in der FDP-Parteizentrale in Berlin einen Feueralarm ausgelöst. Ein entsprechendes Video wurde von der Gruppierung über soziale Medien...
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht der erneuten Präsidentschaftskandidatur von Donald Trump in den USA gelassen entgegen. "Ich bin nicht so beeindruckt", sagte er am Rande des G20-Gipfels auf Bali den Sendern RTL und ntv. Die Ankündigung finde...
Die Spritpreise in Deutschland sind in der vergangenen Woche gesunken. Ein Liter Super E10 kostete am Dienstag im bundesweiten Mittel 1,849 Euro und damit 6,1 Cent weniger als in der Vorwoche, sagte ein ADAC-Sprecher am Mittwoch der dts...
Mehrere Tierheilpraktiker haben vor dem Bundesverfassungsgericht erfolgreich gegen eine Neuregelung im Tierarzneimittelgesetz (TAMG) zur Anwendung von homöopathischen Mitteln geklagt. Der Tierarztvorbehalt für die Anwendung nicht...
Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Mittwoch zunächst leichte Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 14.350 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,2 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am...
Nach dem Raketeneinschlag in Polen hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Zurückhaltung gemahnt. "Jede voreilige Festlegung über den Tatsachenverlauf vor seiner sorgfältigen Untersuchung verbietet sich bei einer so ernsthaften Angelegenheit",...
Ein Fünftel der Flüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland hat mittlerweile einen Arbeitsplatz gefunden. Das geht aus einer Befragung des Ifo-Instituts für das Forschungsnetzwerk Econpol Europe hervor, die am Mittwoch veröffentlicht wurde. Über...
Die sportpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktionen SPD (FDP) Grüne, Union und Linke wollen die Spiele der Fußball-WM in Katar nicht boykottieren. Das sagten sie dem "Münchner Merkur" von Ippen-Media. Die sportpolitische Sprecherin der SPD,...
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Pläne von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) zur Beschleunigung von Gerichtsprozessen gerügt. "Einige der vorgeschlagenen Regelungen begegnen erheblichen rechtlichen Bedenken", heißt es in einem...
Nach dem mutmaßlichen Raketeneinschlag in Polen kommt die NATO am Mittwochvormittag zu einer Krisensitzung zusammen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg werde ein Treffen des Nordatlantikrats leiten, um die Explosion in Ostpolen nahe der Grenze...
Die große Mehrheit der Tarifbeschäftigten in Deutschland (85,7 Prozent) erhält im Jahr 2022 Weihnachtsgeld. Der Anteil ist in Ostdeutschland mit 88,5 Prozent etwas höher als im Westen mit 85,3 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis)...
Der Anstieg der Verbraucherpreise in Großbritannien hat sich weiter beschleunigt. Die jährliche Inflationsrate stieg im Oktober von 10,1 auf nunmehr 11,1 Prozent, teilte die britische Statistikbehörde am Mittwoch in London mit. Gegenüber dem...
Viele Studenten in Deutschland (37,9 Prozent) sind im Jahr 2021 armutsgefährdet gewesen. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand von Erstergebnissen der Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) am Mittwoch mit. Noch...
Von den 40 DAX-Konzernen zahlen bislang zwölf eine Inflationsprämie. Das zeigt eine Erhebung des "Handelsblatts". Darunter sind die Deutsche Bank und Airbus mit je 1.500 Euro. Auch Qiagen unterstützt nach eigenen Angaben Mitarbeiter in...
Im Jahr 2021 hat die deutsche Industrie 63,0 Milliarden Euro in Sachanlagen investiert. Das waren 10,9 Prozent weniger als im Vorkrisenjahr 2019, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Mittwoch mit. Damals hatte die deutsche Industrie...Die US-Raumfahrtbehörde NASA hat ihr neues Mondprogramm "Artemis" am Mittwoch mit einem ersten unbemannten Testflug gestartet. Die Schwerlastrakete Space Launch System (SLS) mit dem Raumschiff Orion hob am frühen Morgen (Ortszeit) vom...
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Nach zwei erfolglosen Versuchen hat die US-Raumfahrtbehörde NASA ihr neues Mondprogramm "Artemis" am Mittwoch mit einem ersten unbemannten Testflug gestartet. Die Schwerlastrakete Space Launch System (SLS) mit dem Raumschiff Orion hob am frühen...
Die Teilnehmer des G20-Gipfels auf Bali haben eine gemeinsame Abschlusserklärung verabschiedet. Darin heißt es unter anderem, dass die meisten Mitglieder der G20 den Krieg in der Ukraine scharf verurteilten, wie mehrere Medien unter Berufung auf...
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert eine bessere Ausstattung der Ermittlungsbehörden im Kampf gegen organisierte Kriminalität. "Die organisierte Kriminalität besitzt hoch komplexe, meist international vernetzte Strukturen", sagte der...
Der Präsident des Gesamtverbandes der Wohnungswirtschaft (GdW), Axel Gedaschko, wirft der Bundesregierung vor, die Bundesbürger mit Aussagen zum Gasabschlag im Dezember in die Irre zu führen. "Rund 25 Millionen Haushalte heizen mit Gas und...
Die USA gehen nach dem mutmaßlichen Raketeneinschlag in Polen offenbar davon aus, dass es sich um eine ukrainische Flugabwehrrakete handelt. Darauf deuteten die ersten US-Ermittlungsergebnisse hin, berichten mehrere Medien übereinstimmend....
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