Der kommende österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat in der Krise zwischen den USA und Iran einen Gipfel in Wien ins Gespräch gebracht. Kurz sagte "Bild am Sonntag": "Die Tötung des Generals ist eine Reaktion gewesen auf das iranische...
In Österreich haben die Grünen mit großer Mehrheit für ein Regierungsbündnis mit der ÖVP gestimmt. 246 Delegierte stimmten auf dem Grünen-Bundeskongress in Salzburg am Samstag für die Koalition mit der ÖVP, 15 Delegierte votierten dagegen. Zudem...
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat den USA vorgeworfen, mit der gezielten Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani das Völkerrecht gebrochen zu haben. "Das Völkerrecht wurde verletzt und auch unser Verständnis...
Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Wien: Österreich: Grüne stimmen für Koalition mit ÖVP. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet.
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat seine Bereitschaft für eine zweite Amtszeit signalisiert. "Es wäre eine Ehre", sagte Bartels der "Welt am Sonntag". Der SPD-Politiker hatte sein Amt im Mai 2015 angetreten, es...
Der Onlinehändler Amazon erwägt den Einstieg in den stationären Handel Deutschlands. "Fakt ist: Wir wissen, dass Kunden offline einkaufen und dass sie Vielfalt mögen", sagte Deutschlandchef Ralf Kleber der "Welt am Sonntag". Konkrete Ziele oder...
Der ehemalige nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider ist im Alter von 68 Jahren in Dortmund gestorben. Das bestätigte ein Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag am Samstag. Schneider war von 2006 bis 2010...
Der CDU-Sicherheitspolitiker Patrick Sensburg fürchtet mit Blick auf die Eskalation zwischen den USA und dem Iran negative Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland. "Leider ist zu befürchten, dass es tatsächlich zu Anschlägen gegen...
Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) sieht die Eigenständigkeit der Bundesländer in Gefahr. "Was mir eine gewisse Sorge bereitet, ist, dass der Bund durch finanzielle Anreize immer stärker versucht, auch auf solche Aufgabenbereiche der...
In der nordrhein-westfälischen Gemeinde Langerwehe nahe Aachen hat die Polizei am Samstagvormittag drei Tote gefunden. Bei den Toten, die gegen 10:00 Uhr gefunden worden seien, soll es sich um drei Erwachsene handeln, berichtet die Tageszeitung...
Die Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und dem Iran bedroht auch die Sicherheitslage in Europa. Seit Freitag arbeitet das Bundeskriminalamt (BKA) an einer Aktualisierung der Gefährdungseinschätzung: "Diese betrifft insbesondere auch den...
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, fordert im Zuge der Diskussionen um Krawalle in der Silvesternacht ein ausgewogenes Vorgehen gegen politischen Extremismus. "Der Kampf gegen Rechtsextremismus muss mehr...
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Johannes Wadephul (CDU), hat vor einem Abzug der deutschen Soldaten aus dem Irak gewarnt. "Deutschland hat ein Interesse an der Stabilisierung der Region. Die erreicht man nicht durch Rückzug...
Für den Fall, dass die Afrikanische Schweinepest (ASP) Nordrhein-Westfalen erreichen sollte, hat die Landesregierung den Entwurf eines Sonderjagdrecht erarbeitet. "Diese Verordnung soll räumlich und zeitlich begrenzt wirken", sagte Christian...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat sich gegen Forderungen gewandt, angesichts der Eskalation im Nahen Osten den Bundeswehreinsatz im Irak zu beenden. Die Stärkung der irakischen Armee sei...