Die Berliner Kältehilfe ist aus Sicht von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) gut auf den Winter vorbereitet. Die Kältehilfe habe wegen der Corona-Pandemie neu organisiert werden müssen, sagte sie am Donnerstag im RBB-Inforadio. Einige...
Die Berliner Kältehilfe ist aus Sicht von Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) gut auf den Winter vorbereitet. Die Kältehilfe habe wegen der Corona-Pandemie neu organisiert werden müssen, sagte sie am Donnerstag im RBB-Inforadio. Einige...
Auf der Bundesstraße 444 in der Region Hannover ist am Donnerstagmorgen ein 32-Jähriger bei einem Autounfall ums Leben gekommen. Der Mann war von der Fahrbahn abgekommen und frontal gegen einen Baum geprallt, teilte die Polizei mit. Die genauen...
Die Behörden in Nordrhein-Westfalen sind am Donnerstag im Rahmen eines Großeinsatzes wegen des Verdachts der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes von Kinderpornografie gegen mehrere Verdächtige vorgegangen. Konkret richteten sich die...
EU-Parlamentsvize Nicola Beer (FDP) fordert vom EU-Sondergipfel in Brüssel, Sanktionen gegen Weißrussland und den Machtzirkel von Präsident Alexander Lukaschenko nach US-Vorbild zu verhängen. "Verpasst die EU die Chance, sich geschlossen für...
Oliver Bierhoff, Direktor des DFB und zuständig für die Nationalmannschaft, sieht den Fußball in Deutschland in einer Stimmungskrise. "Das Interesse am Fußball ist allgemein etwas gesunken. Wir müssen uns vorwerfen, dass wir uns dem nicht genug...
Ostdeutsche wie Westdeutsche behalten ihre politischen und kulturellen Einstellungen laut einer aktuellen Studie überwiegend bei, auch wenn sie in den vergangenen 30 Jahren in den jeweils anderen Landesteil gezogen sind. Die Erhebung des...
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat gegen den jüngsten Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums protestiert, der keine höheren Hürden für die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen enthält. "Es ist absolut inakzeptabel, dass...
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Norbert Röttgen (CDU), hat die Entscheidung der EU-Kommission begrüßt, rechtliche Schritte gegen Großbritannien wegen des Binnenmarktgesetzes einzuleiten. "Das Binnenmarktgesetz verletzt geltendes...Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, hat das Vorgehen der Bundesregierung bei der Weiterentwicklung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie kritisiert. "Leider wird die nun anstehende...
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Die neuen Bundesländer wollen enger kooperieren, um 30 Jahre nach der Wiedervereinigung den Rückstand zum Westen aufzuholen. Der Bund müsse dazu gebracht werden, die Vergabe von Projekten an länderübergreifende Kooperationen zu binden, sagte...
Die Große Koalition droht mit dem Vorhaben zu scheitern, Kinderrechte ins Grundgesetz aufzunehmen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Das SPD-geführte Bundesjustizministerium hatte demnach einen Entwurf vorgelegt, der der Union...
Wer künftig ein Taxi über den App-Anbieter Free Now ruft und die Fahrt storniert, muss wohl eine Strafgebühr bezahlen. Das berichtet der "Spiegel". Mit der Stornogebühr wolle man die Verluste bei den Taxifirmen ausgleichen, heißt es demnach bei...
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) fordert einen konsequenteren Virenschutz. "Wir schützen EDV-Netze vor Viren, aber unser reales Leben nicht", sagte Ramelow dem "Spiegel". Das halte er für einen "gravierenden Fehler". Er schlug...
Die Corona-Datenspende-App des Robert-Koch-Instituts (RKI), die Anfang April noch vor dem Start der Corona-Warn-App vorgestellt wurde, kämpft mit Messlücken. Es habe sich gezeigt, dass das Projekt nur bedingt hilfreich sei, berichtet der...
Obwohl im Bundeshaushalt 3,5 Millionen Euro für warmes Schuhwerk für Bundespolizisten vorgesehen waren, wollen die Verantwortlichen dieses Jahr auf die Anschaffung von Winterstiefeln verzichten. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf die...
Der starke Euro könnte nach Einschätzung der EU-Kommission zur Belastung für den Aufschwung in der Eurozone werden. Eine weitere Aufwertung der europäischen Gemeinschaftswährung würde angesichts der "fragilen Erholung erhebliche Risiken für das...
Die große Mehrheit der Deutschen hat das Tragen von Alltagsmasken beim Einkaufen und im öffentlichen Nahverkehr offenbar inzwischen weitgehend akzeptiert. Das ist das Ergebnis einer Erhebung von Kantar, über die der "Spiegel" berichtet. Demnach...
Die Börse in Frankfurt hat am Donnerstagmittag leichte Kursgewinne verzeichnet: Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 12.770 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Plus von 0,1 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. An der Spitze der...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich kritisiert mit Blick auf den EU-Gipfel die Haltung der zypriotischen Regierung zu den geplanten Weißrussland-Sanktionen. "Es kann nicht sein, dass die Frage der Sanktionen gegen das Regime von Alexander...
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) will die sozialen Medien bei verbaler Gewalt mehr in die Pflicht nehmen. "Der freie Meinungsaustausch ist ein Lebensprinzip unserer Demokratie, doch diese freie Meinungsäußerung wird bedroht",...
Die SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Kirsten Lühmann, erwartet für die Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Pkw-Maut am Donnerstag, dass entscheidende Fragen zur Aufarbeitung des Falls geklärt werden. Es gebe Hinweise, dass die...
Die Europäische Union hat rechtliche Schritte gegen Großbritannien wegen Verstößen gegen den Brexit-Vertrag eingeleitet. Man habe ein Aufforderungsschreiben an das Vereinigte Königreich gerichtet, weil das Land gegen seine Verpflichtungen aus dem...
Im Rahmen einer bundesweiten Antikörper-Studie soll bis zum Ende des Jahres herausgefunden werden, wie viele Menschen in Deutschland bereits eine Corona-Infektion durchgemacht haben. Das teilten das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung...Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Brüssel: Binnenmarktgesetz: EU leitet rechtliche Schritte gegen London ein. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen...
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Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hält die Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Pkw-Maut am Donnerstag für wegweisend. "Wir haben heute wahrscheinlich die entscheidende Sitzung bei der...
Im Prozess um die Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ist der Haftbefehl gegen den Mitangeklagten Markus H. aufgehoben worden. Das gab das Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) am Donnerstag bekannt. Der Verdacht der Beihilfe...
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