D: Rot-Rot-Grün?


Malu Dreyer, über dts NachrichtenagenturDie Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und kommissarische SPD-Chefin, Malu Dreyer, glaubt, dass sich die SPD nur jenseits der Großen Koalition erholen kann.

"Wir brauchen andere Konstellationen, um stärker zur Geltung zu kommen", sagte Dreyer der "Süddeutschen Zeitung" (Wochenendausgabe) mit Blick auf ihre Partei. Sie strebe Mehrheiten jenseits der Union an.

Offen zeigte Dreyer sich für eine Linksregierung. "Eine Option kann da natürlich auch eine Koalition aus SPD, Grünen und Linken sein", so die SPD-Politikerin weiter. Sie verwies auf Bremen, wo die drei Parteien nach der Bürgerschaftswahl derzeit eine solche Koalition ausloten.

Mit Blick auf die Große Koalition im Bund sagte Dreyer: "Wir waren nie Freunde dieser Koalition". Aber die SPD verhalte sich "vertragstreu". Es sei "ein bisschen einfach zu glauben, dass man mit einem großen Knall aus der Koalition aussteigt und dann wird alles gut." Daran glaube sie nicht, so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Sie verwies aber ausdrücklich auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Revisionsklausel, die eine Überprüfung der Regierungsarbeit nach der Hälfte der Legislaturperiode vorsieht.

Die SPD knüpft daran die Fortsetzung der Koalition. Diese Klausel sei "bewusst" vereinbart worden. Es sei bisher "nicht gelungen, nach außen erkennbar zu machen, was die SPD in der großen Koalition erreicht hat", so Dreyer. Zurückhaltend äußerte sie sich zur Idee, die SPD künftig von einer Doppelspitze führen zu lassen.

Konsequenz aus den anhaltenden Wahldebakeln und dem Rückzug von Andrea Nahles als SPD-Chefin hatten mehrere SPD-Politiker diesen Vorschlag unterbreitet. "Die Doppelspitze ist nicht die Lösung eines jeglichen Problems", so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin. Zudem müsse das Personal "echt gut zusammenpassen". Die Grünen, die schon lange eine Doppelspitze haben, hätten jetzt erst ein Team, das wirklich gut funktioniere.

Das Beispiel der Doppelspitze bei den Linken zeige, wo die Profilierung "schwieriger" werde. Am 24. Juni will die SPD-Spitze darüber diskutieren, wie ihre Führung künftig aussehen soll und wie dabei die Mitglieder stärker einbezogen werden können. Dreyer forderte ihre Partei auf, wieder respektvoll miteinander umzugehen. Nahles war nicht nur harsche Kritik, sondern teils auch offene Feindseligkeit entgegengeschlagen, unglückliche öffentliche Auftritte wurden ihr zum Vorwurf gemacht.

"Der Umgang mit ihr war nicht anständig. Sie hat das alles nicht verdient", sagte Dreyer der "Süddeutschen Zeitung". Sie macht auch die Umstände für Nahles` Scheitern mitverantwortlich und verwies auf den fehlenden Erfolg der SPD. "Die Menschen werden engherziger und kleinlicher in der Bewertung, wenn sie fürchten, dass es nicht mehr aufwärtsgeht", so die SPD-Politikerin weiter.

Foto: Malu Dreyer, über dts Nachrichtenagentur

 

Marlene Dietrich in "Der blaue Engel" - 1. deutscher Tonfilm: YouTube

Reich mit Aktien - Michael Mross: "Das beste Buch, das ich je schrieb."

Neue Videos:

-

Wandere aus, solange es noch geht!
Finca Bayano in Panama.

Wikifolios
Börsen News

BITCOIN LIVE

Bitcoin + Ethereum sicher kaufen Bitcoin.de
Bitcoin News
Spenden an MMnews
BTC:
1No5Lj1xnqVPzzbaKRk1kDHFn7dRc5E5yu

BCH:
qpusq6m24npccrghf9u9lcnyd0lefvzsr5mh8tkma7 Ethereum:
0x2aa493aAb162f59F03cc74f99cF82d3799eF4CCC

Haftungsausschluss

Diese Internet-Präsenz wurde sorgfältig erarbeitet. Der Herausgeber übernimmt für eventuelle Nachteile oder Schäden, die aus den aufgeführten Informationen, Empfehlungen oder Hinweisen resultieren, keine Haftung. Der Inhalt dieser Homepage ist ausschließlich zu Informationszwecken bestimmt. Die Informationen sind keine Anlageempfehlungen und stellen in keiner Weise einen Ersatz für professionelle Beratung durch Fachleute dar. Bei Investitionsentscheidungen wenden Sie sich bitte an Ihre Bank, Ihren Vermögensberater oder sonstige zertifizierte Experten.


Für Schäden oder Unannehmlichkeiten, die durch den Gebrauch oder Missbrauch dieser Informationen entstehen, kann der Herausgeber nicht - weder direkt noch indirekt - zur Verantwortung gezogen werden. Der Herausgeber übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen auf seiner Internet-Präsenz.

 

Vorsorglicher Hinweis zu Aussagen über künftige Entwicklungen
Die auf dieser Website zum Ausdruck gebrachten Einschätzungen geben subjektive Meinungen zum Zeitpunkt der Publikation wider und stellen keine anlagebezogene, rechtliche, steuerliche oder betriebswirtschaftliche Empfehlung allgemeiner oder spezifischer Natur dar.

Aufgrund ihrer Art beinhalten Aussagen über künftige Entwicklungen allgemeine und spezifische Risiken und Ungewissheiten; und es besteht die Gefahr, dass Vorhersagen, Prognosen, Projektionen und Ergebnisse, die in zukunftsgerichteten Aussagen beschrieben oder impliziert sind, nicht eintreffen. Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass mehrere wichtige Faktoren dazu führen können, dass die Ergebnisse wesentlich von den Plänen, Zielen, Erwartungen, Einschätzungen und Absichten abweichen, die in solchen Aussagen erwähnt sind. Zu diesen Faktoren zählen

(1) Markt- und Zinssatzschwankungen,

(2) die globale Wirtschaftsentwicklung,

(3) die Auswirkungen und Änderungen der fiskalen, monetären, kommerziellen und steuerlichen Politik sowie Währungsschwankungen,

(4) politische und soziale Entwicklungen, einschliesslich Krieg, öffentliche Unruhen, terroristische Aktivitäten,

(5) die Möglichkeit von Devisenkontrollen, Enteignung, Verstaatlichung oder Beschlagnahmung von Vermögenswerten,

(6) die Fähigkeit, genügend Liquidität zu halten, und der Zugang zu den Kapitalmärkten,

(7) operative Faktoren wie Systemfehler, menschliches Versagen,

(8) die Auswirkungen der Änderungen von Gesetzen, Verordnungen oder Rechnungslegungsvorschriften oder -methoden,

Wir weisen Sie vorsorglich darauf hin, dass die oben stehende Liste der wesentlichen Faktoren nicht abschliessend ist.

Weiterverbreitung von Artikeln nur zitatweise mit Link und deutlicher Quellenangabe gestattet.

 

© 2020 MMnews.de

Please publish modules in offcanvas position.