SPD-Chef Martin Schulz hat den Verzicht auf ein Ministeramt bestätigt. Durch die Diskussion um seine Person sehe er ein erfolgreiches Mitgliedervotum gefährdet, hieß es in einer Erklärung, die am Freitag um kurz nach 14 Uhr verbreitet wurde....
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Die Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland will ab April ihre Kommunikation im Wesentlichen über einen eigenen "Newsroom" steuern.
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Die 709 Bundestagsabgeordneten können ab Juli mit einer Diätenerhöhung um 2,5 Prozent rechnen.
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Ganz nach dem Merkel Motto: „Wir schaffen das“ hat man den Wählerwillen gekonnt ausgeblendet und gezeigt, was man von dem Wahlergebnis und der Meinung der Bürger insgeheim hält.
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Der geschäftsführende Außenminister Sigmar Gabriel hat seine von der SPD-Spitze geplante Ablösung im Fall einer neuen Großen Koalition bedauert und der Führung seiner Partei einen respektlosen Umgangsstil vorgeworfen.
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"Handelsblatt"-Herausgeber Steingart steht offenbar vor der Ablösung. Anlass war ein Text über den SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, in dem Steingart von einem "perfekten Mord" sprach.
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Der deutsche Europaabgeordnete Dieter-Lebrecht Koch (CDU) zeigt sich nach der Abstimmung im EU-Parlament über die Abschaffung der Zeitumstellung zwar enttäuscht, sieht aber auch Fortschritte.
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