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Pünktlich zum 1. September wünschte die Integrationsministerin (SPD) Aydan Özoguz den Muslimen ein gesegnetes Opferfest. Anlässlich dieses Facebook-Posts wollten User wissen, wie sie zum Existenzrecht Israels stehe. Eine Antwort steht bis heute aus.

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Auf die Stadt Nürnberg konnte sich noch jedes System verlassen. Problemlos konnten hier Reichsparteitage und Kriegsverbrecherprozesse abgehalten werden. Man wusste, warum: Die Stadt und ihre Obereren sind seit Generationen besonders systemtreu.

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Eine Mehrheit der Bundesbürger ist dafür, den Stellenwert der Digitalpolitik in der kommenden Legislaturperiode stärker zu betonen und würde die Einrichtung eines Internet-Ministeriums begrüßen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage, die das Meinungsforschungsinstitut YouGov im Auftrag des Eco-Verbands der Internetwirtschaft im August durchgeführt hat. Die Ergebnisse liegen dem Handelsblatt vor.

Danach sind 48 Prozent der befragten 2.040 Deutschen der Meinung, die Verantwortung für netzpolitische Themen in der nächsten Legislaturperiode in einem Ministerium zu bündeln. Nur 19 Prozent der Befragten gaben hingegen an, dass die Verantwortung für netzpolitische Themen auch in der nächsten Legislaturperiode bei unterschiedlichen Ministerien liegen sollte.

Umfrage: Mehrheit der Deutschen will Internet- Ministerium auf Bundesebene

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Viele Autonome Zentren sind Behörden als Treffpunkte von linken Gewalttätern bekannt. Die Kommunen betonen, dass die Autonomen wertvolle Jugend- und Kulturarbeit leisten. Teilweise werden für die Zentren hohe Summen bereitgestellt - also Steuergelder.

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@Einzelfallinfos, eine Sammlung zur Flüchtlings- und Migrantenkriminalität aus Polizeiportalen und Presseveröffentlichungen bei Twitter, ist nach einer Sperre jetzt wieder online - allerdings erst durch energische Intervention des Hamburger Rechtsanwalts Joachim Steinhöfel.

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Landtag Baden-Württemberg in Stuttgart, über dts NachrichtenagenturDie grün geführte Landesregierung in Baden-Württemberg kann eine politisch heikle Entscheidung bis nach der Bundestagswahl aufschieben: Dem Land fehlt noch die schriftliche Urteilsbegründung der Feinstaub-Entscheidung des Verwaltungsgerichts...
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