Asyl absurd: Islamistischer Gefährder fliegt in Urlaub - mit Fußfessel

Der Syrer Hussein Z. kam 2015 als Flüchtling. Er wurde 2016 verhaftet wegen Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Trotz Fußfessel flog er nach Athen. Woher das Geld dafür stammt und was er dort wollte ist unbekannt. Nun ist er verschwunden.

 

Ein per elektronischer Fußfessel überwachter islamistischer Gefährder ist vom Radar der Behörden verschwunden. Nach Informationen des SPIEGEL bestieg der 35-jährige Syrer Hussein Z. im Oktober unbemerkt in Hamburg ein Flugzeug. Mehrere Stunden lang empfing die Gemeinsame Überwachungsstelle der Länder im hessischen Bad Vilbel keine Signale von der Fußfessel. Die nächste Ortung gelang erst am Flughafen Athen. Da eine Kontrolle mittels Fußfessel im Ausland nicht gestattet ist, wurde das Signal jedoch abgestellt.

Der Bundestag hat den Einsatz elektronischer Fußfesseln für islamistische Gefährder im Juli ermöglicht. Bayern verabschiedete die notwendige Gesetzesänderung ebenfalls im Sommer, Baden-Württemberg folgte in dieser Woche.

Hussein Z.s ist einer von bislang zwei islamistischen Gefährdern, die ein solches Gerät tragen müssen. Die bayerische Polizei ist für beide Männer zuständig. Z. kam 2015 als Flüchtling nach Deutschland. Der Generalbundesanwalt ermittelt inzwischen gegen ihn wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Sein Fall war mehrfach Thema im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern (GTAZ) - die bayerischen Staatsschützer stufen ihn als besonders gefährlich ein.

Nach SPIEGEL-Informationen meldete sich Z. kurz vor seiner Abreise beim Staatsschutz in Würzburg und teilte seinem Sachbearbeiter mit, er wolle seinen erkrankten Sohn aus dem türkisch-syrischen Grenzgebiet abholen. Seine Mutter und Schwester lebten bereits in Hamburg, heißt es aus Sicherheitskreisen. Zwei Tage nach seiner Abreise rief Z. erneut in Würzburg an und sagte, er sei nun in der Türkei. Sein aktueller Aufenthaltsort ist den Behörden nicht bekannt.

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