SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans hat die Entscheidung gelobt, die künftige Karnevals-Session abzusagen. "Die weitestgehende Absage von Karneval tut weh, wenn man den Karneval liebt. Das [ ... ]

Für bessere Luft in den Städten und weniger Treibhausgasausstoß fordert Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD), Kommunen die Einführung einer City-Maut zu erlauben. "Ich [ ... ]

Zur Maskenpflicht hat die Deutsche Apotheker-Zeitung einen Beitrag von Prof. Dr. Markus Veit veröffentlicht. "Täglich werden wir von den Medien, selbst ernannten Faktencheckern und Politikern [ ... ]

Die Bundesregierung stellt für die kommenden vier Jahre 64,5 Milliarden Euro zur Verfügung, um die Folgen des Flüchtlingszustroms seit 2015 zu bewältigen. Das geht, wie der "Spiegel" [ ... ]

Das Weisungsrecht von Landesjustizministern gegenüber Staatsanwälten und die zunehmende Dauer von Gerichtsverfahren in erster Instanz sind zwei der Mängel, die die EU-Kommission in ihrem [ ... ]

Wegen der stark steigenden Infektionszahlen haben die spanischen Behörden den teilweisen Lockdown in Madrid verschärft.

Die Bürger in mehreren EU-Staaten werden immer lascher im Umgang mit der Corona-Pandemie, und selbst das Interesse an einer Immunisierung sinkt. Das zeigen Umfragedaten zur Wahrnehmung der Pandemie in [ ... ]

Union, Grüne und die sonstigen kleineren Parteien verlieren in dieser Woche in der von Forsa gemessenen Wählergunst je einen Prozentpunkt, SPD, FDP und AfD legen jeweils einen Prozentpunkt zu. [ ... ]

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist pessimistisch, dass die von den Vereinten Nationen bis Ende des Jahrzehnts angestrebte Entwicklung erreicht werden kann. "Was die Situation weltweit anbetrifft, ist [ ... ]

Ein Großteil der Wasserwerke in Deutschland unterliegt nur geringen Sicherheitsstandards. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Innenpolitikerin Irene [ ... ]

Die Bundesärztekammer (BÄK) erwägt, das umstrittene Verbot ärztlicher Suizidassistenz aus dem Berufsrecht zu streichen. "Wir können nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts [ ... ]

Vor dem Stichwahlwochenende in Nordrhein-Westfalen hat SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans fehlende Anerkennung des Engagements der SPD für Städte und Gemeinden beklagt. "Unser Abschneiden bei [ ... ]

Am deutschen Arbeitsmarkt gibt es weitere Zeichen der Entspannung. "Wir hoffen im Moment, dass die Arbeitslosigkeit im September zum ersten Mal seit Beginn der Krise leicht sinkt", sagte Detlef Scheele, [ ... ]

SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans hält trotz schlechter Umfragewerte an dem Ziel fest, die SPD in Wahlen wieder über 30 Prozent zu bringen. "In Umfragen sagen 30 Prozent der Menschen, dass [ ... ]