Schäffler: Liberale retten

FDP-Rebell Schäffler startet bundesweite Initiative zur Rettung der Liberalen. „Warten Sie bitte nicht auf personalpolitische Entscheidungen der Parteigremien oder auf den nächsten Bundesparteitag, sondern fangen Sie vor Ort jetzt an".


Die FDP-interne Gruppierung „Liberaler Aufbruch“ des Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler hat eine Initiative zur Rettung der Liberalen gestartet. In einer Handelsblatt Online vorliegenden Rundmail an alle FDP-Kreisverbände ruft Schäffler die Parteibasis dazu auf, unabhängig von Entscheidungen der Parteiführung um Philipp Rösler und Rainer Brüderle in die Offensive zu gehen. „Warten Sie bitte nicht auf personalpolitische Entscheidungen der Parteigremien oder auf den nächsten Bundesparteitag, sondern fangen Sie vor Ort jetzt an - an der Wurzel“, heißt es in dem Aufruf. Mit der Aktion könne die Basis zeigen, „dass Liberale nicht auf Entscheidungen von oben angewiesen sind, sondern selbständig und dezentral handeln können“.


Konkret schlägt Schäffler vor, öffentliche Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen zu klassisch liberalen Themen zu veranstalten, etwa zum Schutz der Meinungsfreiheit, der Energie- und Klimapolitik, der Frauen- und Familienpolitik, der Gesundheitspolitik sowie zu Europa, dem Euro und der Überschuldungskrise von Staaten und Banken. Schäffler hält seine Initiative für erfolgversprechend. Wenn nur fünf Prozent der weit über tausend bekennenden Unterstützer des „Liberalen Aufbruchs“ in der FDP sich ein Herz fassten und in ihren Wohnorten und Kreisen bis zur nächsten Bundestagwahl im September 2013 vier solcher Veranstaltungen organisieren, dann seien das bundesweit über 200 Veranstaltungen.

Hintergrund der Aktion sind die ständigen Querelen innerhalb der FDP. Schaeffler riet seinen Parteifreunden, sich daher nicht vom guten Wahlergebnis in Niedersachsen täuschen zu lassen. „Das Hauptproblem unserer Partei besteht seit der gewonnenen Bundestagswahl 2009 bis heute immer noch darin, von den ständigen Personaldebatten wegzukommen und zu einer überzeugenden und glaubwürdigen Sacharbeit überzugehen“, schreibt er in seinem Mail-Aufruf.

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