Karliczek: Geplante Kürzung bei Bildungsausgaben rückgängig machen


Bundesministerium für Bildung und Forschung, über dts NachrichtenagenturBundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, die geplante Kürzung in ihrem Haushalt rückgängig zu machen. "Was den Haushalt meines Ministeriums angeht, darf die Kürzung des Etats nicht das letzte Wort sein. Es wäre ein fatales Signal, vor allem in unsere Wirtschaft hinein, wenn im Bundeshaushalt 2020 ausgerechnet die Ausgaben des für Bildung und Forschung zuständigen Ministeriums zurückgeschraubt würden", sagte Karliczek der "Welt am Sonntag".

Laut dem Eckwertepapier des Bundeshaushalts 2020 will Scholz den Ressortetat gegenüber dem Vorjahr um 533 Millionen Euro kürzen. Für 2019 hat das Ministerium ein Budget von 18,3 Milliarden. Bis 2023 ist der Planung des Finanzministeriums zufolge sogar ein Minus von 2,3 Milliarden Euro geplant. Auch die Länder forderte die Ministerin auf, ihre Ausgaben für den Bildungsbereich zu erhöhen. An diesem Freitag treffen sich Bund und Länder, um über die künftige Ausstattung von Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen zu sprechen. "Der Bund steht zu seiner Verantwortung, aber auch die Länder sollten sich bewegen und ihren Anteil an der Finanzierung der strategisch wichtigen Forschungseinrichtungen um zwei Milliarden Euro aufstocken", sagte die CDU-Politikerin. Laut Ministerium hat der Hochschulpakt pro Jahr ein Volumen von 3,76 Milliarden Euro. Derzeit wird über die Laufzeit bis 2025 verhandelt.

Foto: Bundesministerium für Bildung und Forschung, über dts Nachrichtenagentur

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