Grünen-Chefin Peter sieht Parallelen zu Jamaika-Aus im Saarland


Simone Peter, über dts NachrichtenagenturDie Grünen-Chefin Simone Peter hat Parallelen zwischen dem Scheitern von Jamaika im Bund und dem Ende der Koalition aus CDU, Grünen und FDP im Saarland im Jahr 2012 gezogen. "Auch im Saarland ist Jamaika im Wesentlichen an der FDP gescheitert. Und auch dort war es nicht völlig überraschend", sagte die Politikerin, die bis 2012 Umweltministerin im Saarland war, der Saarbrücker Zeitung (Mittwochsausgabe).

Jamaika sei eine komplizierte Konstellation, die hohes Vertrauen der Beteiligten und Verbindlichkeit der Partner braucht. "Das konnten die Liberalen an Saar und Spree nicht leisten." In Berlin habe die FDP "von Anfang an ihren Unwillen und ihre prinzipielle Distanz zu einer Regierungsbeteiligung in den Gesprächen zum Ausdruck gebracht und in den letzten Tagen spürbar konkrete Ausstiegsanlässe gesucht." Nun blieben nur wenige Optionen, sagte Peter, "die wir auch mit dem Bundespräsidenten besprochen haben". Sollte die FDP weiter die "Schmollecke bevorzugen und die SPD ihre Selbstbeschäftigung fortsetzen, dann blieben am Ende eines komplizierten Verfahrens nur Neuwahlen", so Peter.

Foto: Simone Peter, über dts Nachrichtenagentur

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