Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat ihre künftige Parteiführung eindringlich vor einem Austritt aus der Regierung gewarnt. "Das Heil der SPD kann nicht in einem vorzeitigen Verlassen der Großen Koalition liegen", sagte Giffey der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die Bürger wollten eine "verlässliche Regierung", die gute Arbeit leiste.

"Auch die künftige Führung sollte schnell klarmachen, dass die SPD gestalten will", so die Familienministerin weiter. Das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung wird am kommenden Samstag bekannt gegeben. Auf die Frage, ob sie sich hinter das Bewerberduo Olaf Scholz und Klara Geywitz stelle, das sich am deutlichsten zur Großen Koalition bekennt, sagte Giffey: "Ja, ich unterstütze dieses Anliegen." Die SPD habe in der Regierung schon viele sozialdemokratische Kernanliegen durchgesetzt. "Es macht einen positiven Unterschied im Alltag vieler Menschen, dass die SPD mitregiert. Wir haben einen klaren Auftrag, wir haben eine klare Handschrift", so die Familienministerin weiter. "Die SPD sollte mehr den Eindruck vermitteln, dass sie gern regiert", sagte Giffey. Sie hatte selbst eine Kandidatur erwogen, wegen der Plagiatsvorwürfe gegen ihre Doktorarbeit aber davon abgesehen. "Solange die Freie Universität Berlin die Überprüfung meiner Doktorarbeit noch nicht abgeschlossen hat, kann ich meine Partei mit dieser Frage nicht belasten. Ich möchte Klarheit haben", so die SPD-Politikerin weiter. Die FU habe ihre Arbeit vor zehn Jahren mit magna cum laude bewertet. "Jetzt stehen die Vorwürfe einer anonymen Internetplattform im Raum", sagte Giffey der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Das Ergebnis sei nun abzuwarten. Sollte die Prüfung negativ ausfallen, würde sie ihr Ministeramt niederlegen. "Ich habe gesagt, ich trete zurück, wenn mir der Doktortitel aberkannt wird. Dazu stehe ich", so die Familienministerin.

Foto: Scholz, Merkel und Seehofer mit Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts Nachrichtenagentur