Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hofft darauf, dass in diesem Jahr 100.000 Flüchtlinge weniger nach Deutschland kommen als im Jahr 2024. "Nachdem die Zahl der Asylsuchenden 2022 stark angestiegen ist, habe ich das Thema irreguläre Migration zur Chefsache gemacht", sagte Scholz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung "Ouest-France".
Durch die von ihm angeordneten Grenzkontrollen seien im vergangenen Jahr fast 40.000 Menschen abgewiesen worden. "Insgesamt ist die Zahl der Asylsuchenden um 100.000 Personen zurückgegangen, das ist ein Drittel weniger. Und dieser Trend hat sich im Januar fortgesetzt", fügte Scholz hinzu. "Ich hoffe, dass die Flüchtlingszahlen dieses Jahr abermals um 100.000 sinken."
Nach der erneuten Gewalttat von München durch einen afghanischen Asylbewerber zeigte sich Scholz zu erneuten Gesetzesänderungen bereit. "Um die genauen Hintergründe der Tat und des Täters zu kennen, ist es noch zu früh", sagte der Bundeskanzler. "Aber jeder Stein muss umgedreht werden, damit die Behörden daraus die nötigen Schlüsse ziehen können: Die bestehenden Gesetze müssen konsequent angewandt werden, und wo es Gesetzeslücken gibt, müssen wir sie schließen."
Scholz versprach bestmöglichen Schutz für Karnevalsumzüge und andere öffentliche Versammlungen. "Die Polizeibehörden von Bund und Ländern tun alles, was in ihrer Macht steht, um die Sicherheit bei solchen Versammlungen zu gewährleisten", sagte der Kanzler. Scholz zeigte Verständnis für ein Gefühl der Verunsicherung nach der Serie von Anschlägen. "Jede Gewalttat ist eine zu viel. Auch in einem sicheren Land", sagte der SPD-Politiker. "Die furchtbaren Taten von Aschaffenburg, Magdeburg oder Solingen erschüttern uns alle."
Foto: Flüchtlinge (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
