Bund und Länder wollen offenbar am Donnerstag verbindliche Beschlüsse zur Corona-Lage fassen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bestätigte, dass man diese Woche nochmal zusammenkommen werde. Nach Angaben Kretschmers ist schon...
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Bund und Länder wollen offenbar am Donnerstag verbindliche Beschlüsse zur Corona-Lage fassen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bestätigte, dass man diese Woche nochmal zusammenkommen werde. Nach Angaben Kretschmers ist schon...Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Kreise: Weitere Ministerpräsidentenkonferenz für Donnerstag geplant. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen...
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SPD, Grüne und FDP wollen das Infektionsschutzgesetz nachbessern. Das sagte der voraussichtlich künftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag laut Teilnehmerangaben in der Schaltkonferenz von Bund und Ländern. Damit gab er dem Vernehmen...
Bei der Bund-Länder-Runde geht es offenbar heiß her. Der designierte Kanzler Olaf Scholz (SPD) lehnt trotz positiver Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eine erneute Corona-Notbremse des Bundes ab. Das sagte er nach Informationen von...
Die Grünen-Bundestagsfraktion ist mit großer Mehrheit für eine allgemeine Impfpflicht. Am Dienstag sei darüber in der Fraktion diskutiert worden, berichtet die "Welt" (Mittwochausgabe). Laut Teilnehmerangaben sprachen sich alle...
Die Mehrheit der Deutschen hält angesichts der aktuellen Corona-Lage einen Lockdown sowie eine Impfpflicht für richtig. Das geht aus einer Umfrage des Instituts Forsa im Auftrag von RTL und n-tv hervor, die am Dienstag veröffentlicht wurde....
Die FDP lehnt Ausgangssperren auch nach den Urteilen des Verfassungsgerichts zur Bundesnotbremse weiter ab. Es sei im Frühjahr zwar nicht verboten, "aber auch nicht geboten" gewesen, Ausgangssperren zu erlassen, sagte der designierte...
Schauspielerin Emilia Schüle sieht den Druck, der durch Bilder vermeintlicher Perfektion in sozialen Medien auf junge Menschen ausgeübt wird, kritisch. "Die Social-Media-Welt ist noch viel perverser als das, was wir jeden Tag in Zeitschriften,...
Der Bundesrechnungshof übt harsche Kritik an den Gehältern des Führungspersonals der parteinahen politischen Stiftungen in Deutschland. Das berichtet der "Spiegel" unter Berufung auf einen neuen Prüfbericht der Behörde. Die Bezahlung der...
Die deutschen Landkreise haben sich verwundert über den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zur Bundesnotbremse geäußert. "Wir sind von den heutigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts inhaltlich durchaus überrascht worden", sagte...
Das Bundeskriminalamt hat eine international agierende Bande von Drogenschmugglern zerschlagen. Die Tatverdächtigen sollen mehrere Tonnen Kokain nach Deutschland gebracht haben, teilte das BKA mit. Demnach fanden am Dienstag im Raum Berlin...
In Griechenland soll künftig eine Corona-Impfpflicht für Über-60-Jährige gelten. Das kündigte der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis am Dienstag an. Demnach müssen Menschen über 60 bis zum 16. Januar mindestens eine Impfung...
Bund und Länder wollen auf ihrem gemeinsamen Corona-Gipfel am Dienstag über bundesweit einheitliche härtere Maßnahmen beraten, um die vierte Corona-Welle zu brechen. Dabei sei auch eine flächendeckende Schließung von Bars und Clubs im Gespräch,...
Die Börse in Frankfurt hat am Dienstagmittag deutliche Kursverluste verzeichnet. Gegen 12:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.055 Punkten berechnet. Dies entspricht einem Minus von 1,5 Prozent gegenüber dem vorherigen Handelstag. Marktbeobachtern...
Die Berliner SPD will sich nach der Einigung auf einen Koalitionsvertrag mit Grünen und Linken bei der Entscheidung über die Besetzung ihrer Senatorenposten noch Zeit lassen. "Das machen wir ganz in Ruhe", sagte der Berliner SPD-Fraktionschef...
Der Anteil der positiven Corona-Tests in Deutschland ist in der zurückliegenden Kalenderwoche weiter deutlich gestiegen. Nach Angaben des Laborverbandes ALM waren 21,2 Prozent aller durchgeführten Tests positiv. In der Vorwoche waren es 19,9...
FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat sich enttäuscht über das Verfassungsgerichtsurteil zur Bundesnotbremse gezeigt und die Länder aufgefordert, rasch die Möglichkeiten des aktuellen Infektionsschutzgesetzes zu nutzen. "Das Urteil ist enttäuschend, aber...
Die Inflationsrate im Euroraum ist im November 2021 auf 4,9 Prozent gestiegen. Das teilte das EU-Statistikamt Eurostat am Dienstag nach einer Schnellschätzung mit. Im Oktober hatte die jährliche Inflation noch 4,1 Prozent betragen. Im Hinblick...
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht in dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Corona-Maßnahmen im Frühjahr die "Grundlage für eine neue Bundesnotbremse". Das Urteil sei eine "Bestätigung auf ganzer Linie", schrieb der...
Die Grünen-Wirtschaftspolitikerin Katharina Dröge will Fraktionsvorsitzende werden. Sie habe die Abgeordneten in einem Schreiben über ihre Kandidatur informiert, berichtet der "Spiegel". Darin heißt es: "Erfolgreich sein können wir nur als Team....
In Deutschland gibt es derzeit so viele Corona-Impfungen wie seit Mitte Juli nicht mehr. Laut RKI-Daten vom Dienstag wurden in den zurückliegenden sieben Tagen im Schnitt täglich rund 632.000 Spritzen verabreicht, mehr als doppelt so viele wie...Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im November erneut gesunken. Im elften Monat des Jahres waren in der Bundesrepublik 2,317 Millionen Personen arbeitslos gemeldet und damit 382.000 weniger als vor einem Jahr, teilte die Bundesagentur...
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Die Arbeitslosenzahl in Deutschland ist im November weiter gesunken. Insgesamt waren in der Bundesrepublik 2,317 Millionen Personen arbeitslos gemeldet und damit 382.000 weniger als vor einem Jahr, teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) am...
Vor der Bund-Länder-Runde zur Corona-Lage am Dienstagnachmittag dämpft der geschäftsführende Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) die Erwartungen. Es handele sich um einen rein informellen Termin, sagte er den Sendern RTL und n-tv. "Beschlüsse...
Die Börse in Frankfurt hat zum Handelsstart am Dienstag Kursverluste verzeichnet. Gegen 09:30 Uhr wurde der DAX mit rund 15.140 Punkten berechnet. Das entspricht einem Minus von 0,9 Prozent im Vergleich zum Handelsschluss am Vortag. Vor allem die...
Die sogenannte Bundesnotbremse, die von Ende April bis Ende Juni die Grundlage für harte Corona-Maßnahmen war, ist mit dem Grundgesetz vereinbar gewesen. Das teilte das Bundesverfassungsgericht am Dienstag mit. Die dts Nachrichtenagentur sendet...
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