Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz will im Falle eines Wahlsiegs alle Haushalte in Deutschland bis 2030 an das schnelle Gigabit-Internet anschließen lassen. "Ich will eine Gigabitgesellschaft, und das ist nicht nur ein Schlagwort. Jedes Unternehmen, jede Handwerkerin, jeder Landwirt und jeder Privathaushalt muss bis 2030 über einen Internetanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens einem Gigabit pro Sekunde verfügen", sagte Scholz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Das passiere aber nicht von alleine. "Darum muss man sich kümmern und klare Bedingungen mit den Telekommunikationsunternehmen aufstellen", so der Vizekanzler. "Bei der Digitalisierung muss Politik härter, klarer und fordernder agieren als bisher", sagte er. Die "Gigabitgesellschaft" ist Teil eines Wirtschaftsprogramms für die kommenden zehn Jahre, das Scholz am Sonntag bei der Klausur des SPD-Parteivorstanden vorstellen will. Das Programm hat den Titel "Zukunftsmissionen für Deutschland". Scholz weiter: "Die 20er-Jahre des 21. Jahrhunderts sind für Deutschland das wichtigste Jahrzehnt seit Beginn der industriellen Revolution. Damals haben Staat, Wirtschaft und Forschung die Grundlagen für den Wohlstand von heute gelegt." An einer solchen Schwelle stehe man jetzt wieder, sagte der Minister dem RND. "Nur wenn der Wandel hin zu einer digitalen und klimaneutralen Wirtschaft gelingt, wird Deutschland auch in Zukunft zu den wichtigsten Industrienationen gehören", prognostizierte er. Was man in der kommenden Legislaturperiode versäume, werde man nicht mehr aufholen können, warnte der SPD-Kanzlerkandidat. "Die Wirtschaftspolitik in Deutschland ist in den vergangenen Jahren immer mehr dazu übergegangen, Reden zu halten, die nach Ludwig Erhard klingen, und zu hoffen, dass dann alles gut wird. Das reicht aber nicht, wir brauchen eine Trendwende", forderte er. Viele Unternehmen stünden in den Startlöchern, um Milliarden zu investieren, es fehle aber der klare politische Rahmen. "Deutschland ist zu langsam und zu träge geworden. Das will ich ändern", so Scholz.
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