Die Bundeswehr soll nach der Vorstellung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) künftig schneller auf Krisen reagieren können. "Die Bundeswehr muss in der Lage sein, ohne lange Vorlaufzeiten auf eine Konflikteskalation zu reagieren", heißt es im Eckpunktepapier zur Reform der Bundeswehr, über das die Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" berichten. Sogenannte "Kräfte der ersten Stunde" müssten "insbesondere an den Außengrenzen des Bündnisses" schnell eingesetzt werden können. Nötig seien "eine Kaltstartfähigkeit, eine hohe Reaktionsfähigkeit sowie Durchsetzungsfähigkeit" gegen gegnerische Waffensysteme. "Dies erfordert möglichst eingespielte Verbände aus Kampfeinheiten und Unterstützungskräften, die so gegliedert, ausgebildet und materiell ausgestattet sind, dass sie schnell eingesetzt werden können." Sie müssten rasch verlegbar, für unterschiedliche Szenarien skalierbar und agil sein. Dafür müsse auch die Führungsorganisation der Bundeswehr verändert werden. "Das leitende Prinzip lautet daher: `Organisiere dich, wie du kämpfst`", heißt es in dem Papier. In der Öffentlichkeit werde die Sicherheitslage unterschätzt. Als Bedrohung aufgeführt werden Cyber-Angriffe und die "massive russische Aufrüstung" und die "ambitionierte und zunehmend aggressiv ausgreifende Machtpolitik Chinas". Ausdrücklich betont Kramp-Karrenbauer in einer Art Vorwort zu dem Reformvorschlag, es gehe nicht um eine große Bundeswehrreform. "Umbauten solch disruptiven Zuschnitts sind mit Blick auf die kommenden vier bis fünf Jahre nicht erforderlich." Zusätzliches Personal sei für die Reform nicht nötig. Die zwei Standorte des Ministeriums in Bonn und Berlin sollen bleiben.
Foto: Bundeswehr-Soldaten, über dts Nachrichtenagentur
