Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweizer (SPD) drängt auf personelle Veränderungen in der SPD-Führung. Nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl sei nicht nur eine programmatische Veränderung der Partei wichtig. "Wir müssen auch neue Personen nach vorne stellen", sagte Schweitzer, der auch SPD-Präsidiumsmitglied ist, in einem Interview mit dem "Spiegel".

"Wir brauchen Identifikationsfiguren." Eine der Personen, auf die Schweitzer bei der Neuaufstellung der Partei setzt, ist Boris Pistorius, der amtierende Verteidigungsminister. "Boris Pistorius ist seit vielen Monaten der anerkannteste Sozialdemokrat", sagte Schweitzer. "Es wäre skurril, wenn wir auf ihn verzichten würden." Die kommenden Wochen seien "entscheidend für Deutschland", so Schweitzer. Deshalb müsse die SPD wichtige Weichen stellen. "Perspektivisch kann nicht alles beim Alten bleiben. Das würde womöglich die nächste Niederlage provozieren." Zu der künftigen Rolle der Parteivorsitzende Saskia Esken äußerte sich Schweitzer zurückhaltend. "Das ist zunächst einmal ihre Entscheidung." Allerdings pochte der rheinland-pfälzische Regierungschef auf eine prägende Rolle führender SPD-Landespolitiker bei inhaltlichen und personellen Entscheidungen der Parteispitze. Eine Neuaufstellung werde nicht ohne die Länder und die Ministerpräsidenten auskommen, sagte er. Deren Regierungserfahrung und Anerkennung bei den Menschen nicht zu nutzen, wäre "falsch und kurzsichtig", sagte Schweitzer.

Foto: Alexander Schweitzer (Archiv), über dts Nachrichtenagentur