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Neubauer und Campact planen Blockade von AfD-Parteitag


Die Kampagnenorganisation Campact und die Klimaaktivistin Luisa Neubauer wollen sich am kommenden Wochenende an den Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt beteiligen. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, über die der "Spiegel" berichtet.

Darin kündigen Campact-Geschäftsführer Christoph Bautz und Neubauer an, an den vom Bündnis "Widersetzen" organisierten friedlichen Sitzblockaden teilzunehmen. Ziel sei es, den Parteitag "so lange wie möglich aufzuhalten". Zur Begründung verweisen die beiden auf ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Danach sei die AfD "nachweislich verfassungswidrig" und könnte in wenigen Monaten Regierungsverantwortung in Sachsen-Anhalt erlangen. Eine Zivilgesellschaft, die "aus den dunkelsten Stunden der Geschichte unseres Landes gelernt hat", müsse sich gegen Versuche der Partei wehren, die Verfassung anzugreifen.

Zugleich rufen Bautz und Neubauer die "demokratische Mitte" zur Beteiligung an den Protesten auf. Der Widerstand gegen die Rechtsextremen dürfe "nicht als ein rein linkes Thema verstanden werden", sondern sei eine gemeinsame Aufgabe aller Demokraten. "Es steht so viel auf dem Spiel, wir können uns Passivität und Gleichgültigkeit nicht leisten", heißt es in der Erklärung.

Der Bundesparteitag der AfD findet am 4. und 5. Juli auf dem Gelände der Erfurter Messe statt. Mehrere zivilgesellschaftliche Bündnisse haben zu Protesten aufgerufen. Das Bündnis "Widersetzen" plant nach eigenen Angaben Blockaden, um den Parteitag vollständig zu verhindern. Unterstützt wird es von der Linkspartei; auch mehrere Linken-Bundestagsabgeordnete wollen an den Aktionen teilnehmen.

Foto: Luisa Neubauer (Archiv), via dts Nachrichtenagentur

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