Im Subventionsstreit um den US-Flugzeugbauer Boeing will die Europäische Union Strafzölle auf US-Importe erheben. Das kündigte EU- Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Montag an. Eine Verhandlungslösung ist demnach jedoch weiterhin möglich. Die...
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Im Subventionsstreit um den US-Flugzeugbauer Boeing will die Europäische Union Strafzölle auf US-Importe erheben. Das kündigte EU- Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Montag an. Eine Verhandlungslösung ist demnach jedoch weiterhin möglich. 
FDP-Bundesvorstandsmitglied Johannes Vogel hat weitere Anstrengungen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie gefordert. Man müsse besser werden, sagte Vogel in der Sendung "Frühstart" von RTL und n-tv. "Wie kommen wir besser ran an die 75 Prozent...
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) blickt während der Coronakrise mit Sorge auf die Altersstruktur in Deutschland. Die Bundesrepublik sei nach Japan das zweitälteste Land der Welt, sagte Spahn in der "Bild"-Sendung "Die richtigen Fragen"....
Die deutschen Exporte haben im September 2020 erneut zugelegt, bleiben aber weiter unter dem Vorjahresniveau. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sanken sie um 3,8 Prozent auf 109,8 Milliarden Euro, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach...
Hans-Jürgen Papier, früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, hat in der Debatte um digitale Parteitage Grünen und FDP in der Annahme widersprochen, es bräuchte dafür keine Änderung des Grundgesetzes. "Ich hätte keine Bedenken, wenn man...
Die FDP hat die Innenministerkonferenz (IMK) aufgefordert, sich auf ihrer nächsten Sitzung mit den Vorgängen in Leipzig und den daraus zu ziehenden Konsequenzen zu befassen. "Die Innenministerkonferenz sollte ein Konzept erarbeiten, wie zukünftig...
Die SPD erwartet von US-Wahlsieger Joe Biden einen baldigen Deutschlandbesuch. "Ich gehe davon aus, dass der neue Präsident nach der Amtsübernahme den Wunsch haben wird, seine wichtigsten Partner bald zu besuchen", sagte SPD-Chef Norbert...
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wirbt nach der Wahl des Demokraten Joe Biden zum neuen US-Präsidenten darum, dass die USA ihren erklärten Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) rückgängig machen. Er wünsche sich für die...
Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen, Roland Jahn, hat angesichts des Falls der Mauer vor 31 Jahren deutlich gemacht, dass die Aufarbeitung der DDR-Diktatur eine gesamtdeutsche Aufgabe ist. "Die Aufarbeitung der SED-Diktatur ist eine...
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, zweifelt an der Umsetzbarkeit der Idee einer eigenen Kindergrundsicherung. "Die Idee einer eigenen Kindergrundsicherung ist mir sympathisch", sagte er dem "Redaktionsnetzwerk...
Der frühere US-Botschafter in Berlin, John B. Emerson, erwartet, dass auch Joe Biden als Präsident höhere Militärausgaben von Deutschland verlangt. Dass die NATO-Zielgröße von 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes einzuhalten sei, habe Donald...
Die FDP sieht Deutschland nach dem Wahlsieg von Joe Biden in den USA in der Pflicht, auf den künftigen US-Präsidenten zuzugehen. "Wir sehen in dieser Wahl auch einen Arbeitsauftrag für Deutschland und Europa: Es gilt nun, die transatlantischen...
Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, blickt vorsichtig optimistisch auf die Entwicklung des Arbeitsmarktes in der Coronakrise. "Die Corona-Maßnahmen im November bedeuten einen Dämpfer in der Aufwärtsentwicklung am...
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hält es für möglich, dass seine Partei den nächsten Bundeskanzler stellt. "Im Augenblick geben das die Umfragen nicht her. Aber in der Politik kann auch Unvorhergesehenes...
Die Zahl der gemeldeten Corona-Intensivpatienten hat in der Nacht zu Montag erstmals den Höchstwert aus dem Frühjahr übertroffen. Nach Angaben der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin lagen am frühen Morgen um...
Indien plant, ab Ende dieses Jahres einen Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus zu produzieren. "Aktuell haben wir drei aussichtsreiche Impfstoffe, einer davon ist in der dritten Testphase an Menschen. Ebenso testen wir Impfstoffe aus den...
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die neue Corona-Teststrategie verteidigt. "In einer Phase wie jetzt müssen zuerst mal die getestet werden, die Symptome haben und es müssen die getestet werden, die zur Risikogruppe gehören oder im...
Zum Abschluss des siebten Bundesliga-Spieltags hat Bayer 04 Leverkusen im rheinischen Derby mit 4:3 gegen Borussia Mönchengladbach gewonnen. Insbesondere in der ersten Halbzeit sahen die Trainer der beiden Mannschaften ein turbulentes Spiel, in...
Der deutsche Leiter der OSZE-Beobachtung der US-Wahlen, Michael Link, hat Aussagen zurückgewiesen, laut denen die Auszählung der Stimmen in einigen US-Bundesstaaten nicht rechtmäßig sei. "Unsere OSZE-Mission, vor allem die Langzeit-Beobachter von...
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart liegt CDU-Kandidat Frank Nopper vorn. Nach Auszählung von über 50 Prozent der Wahllokale kommt er auf etwa 32 bis 33 Prozent der Stimmen, die Grünen-Kandidatin Veronika Kienzle ist mit 17 Prozent...
In der 2. Runde des DFB-Pokals muss der FC Bayern München beim Zweitligisten Holstein Kiel antreten. Das ergab die Auslosung am Sonntagabend im Rahmen der ARD-Sportschau in Köln. Die Begegnungen der 2. Runde werden am 22. und 23. Dezember...
Im ersten Sonntagsspiel des siebten Spieltags der Bundesliga hat der VfL Wolfsburg 2:1 gegen die TSG Hoffenheim gewonnen. Die Wölfe rücken damit in der Tabelle auf den sechsten Platz vor, während sich Hoffenheim auf dem 13. Rang wiederfindet....
Wegen stark steigender Zahlen von Corona-Patienten auf Intensivstationen hat sich die SPD-Fraktion im Düsseldorfer Landtag der Forderung vieler Kliniken und Intensivmediziner angeschlossen, erneut eine Freihaltepauschale für Krankenhäuser...
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat nach der "Querdenken"-Demonstration in Leipzig Aufklärung angekündigt. "Das, was da passiert ist, ist im höchsten Maße eine Gefährdung nicht nur derjenigen, die da waren, sondern von uns...
Die wichtigsten landwirtschaftlichen Nutztiere in Deutschland sind nicht mit dem Coronavirus infizierbar. Das geht aus Studien des Friedrich-Loeffler-Instituts im Auftrag des Bundeslandwirtschaftsministeriums hervor, deren Ergebnisse am Sonntag...
In Berlin ist am Sonntag der letzte Flug vom Flughafen Tegel gestartet. Die Maschine der Air France hob um 15:39 Uhr ab. Ziel ist Paris. Ursprünglich sollte Flug AF1235 bereits 15 Uhr starten. Der Airbus A320 drehte aber noch eine Ehrenrunde und...
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