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Tesla: Umweltverbände entscheiden sich gegen Klage vor Verfassungsgericht

Die Auseinandersetzung zwischen Tesla und den Umweltverbänden wird nicht auf dem großen rechtlichen Parkett stattfinden.

Der NABU Brandenburg und die Grüne Liga sehen von einer Klage gegen die vorläufigen Baugenehmigungen für den US-Autobauer vor dem Bundesverfassungsgericht ab. Das bestätigten die Landesgeschäftsführer der beiden Verbände gegenüber Business Insider.

Der NABU klagte zusammen mit der Grünen Liga noch vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg gegen die vorläufige Baugenehmigung – und scheiterte. Das Gericht lehnte die Einwendung ab. Nach der Entscheidung hatten sich die beiden Verbände Zeit genommen, um abzuwägen, ob sich ein Gang vor die höchste Instanz lohnen würde. Nun steht für beide Verbände fest: Es lohnt sich nicht.

Grund dafür ist das starke Missverhältnis von Kosten und Nutzen, sagt NABU-Geschäftsführerin Christiane Schröder zu Business Insider. Die Aussichten, vor dem Verfassungsgericht Erfolg zu haben mit der Klage, seien mehr als überschaubar. Die Kosten seien für die Umweltverbände, die anders als Unternehmen über stark begrenzte finanzielle Möglichkeiten verfügen, eine große Hürde gewesen.

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