Querdenken-Initiator Michael Ballweg hat dazu aufgerufen, sich an das Verbot der Demo in Berlin zum Jahreswechsel zu halten. In einer Videobotschaft kündigte er an, dass es vorerst keine Demos mehr geben wird.

 

Ballweg Statement:

Wie ihr sicher schon aus den Medien erfahren habt, wurden sowohl die Demonstration am 31.12.2020 wie auch die Demonstration am 30.12.2020 von der Stadt Berlin verboten.

Bei der 21-seitigen Begründung bezieht sich die Polizei erwartungsgemäß auf § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG. Und interessant ist auch: „Es muss für eine versammlungsrechtliche Einschränkung hierbei im Übrigen nicht der Beweis erbracht werden, dass sich vergangene Versammlungslagen tatsächlich negativ auf die absoluten Infektionszahlen ausgewirkt haben und es in diesen Versammlungen zur Verbreitung des SARS-CoV-2-Viraus gekommen ist.“

Es wäre nach den großen Demonstrationen am 01.08.2020 und am 29.08.2020 in Berlin sicherlich möglich gewesen, hier belastbare Zahlen zu liefern. Aber anscheinend liegen diese nicht vor. Hiermit fordere ich die Politik auf, diese Zahlen nun endlich zu liefern. Jede staatliche Einschränkung bedarf einer verfassungsrechtlich tragfähigen Begründung.

Ich möchte Euch deshalb bitten, das Verbot der Versammlungen am 30.12., 31.12. und 01.01. zu akzeptieren und nicht nach Berlin zu fahren. Zugleich rufe ich dazu auf, dass sich eine Organisation findet, die eine Großdemonstration in naher Zukunft anmeldet, um eine Bilanz der „Krisenpolitik“ der Bundesregierung und der Landesregierungen zu ziehen und Menschen auf der Straße wieder zusammenzubringen.

Das Bewusstsein Viele zu sein und in der Kritik an falschen Maßnahmen vereint zu sein, gibt uns auch weiterhin Kraft und Mut. Querdenken-711 und ich werden den Winter nutzen, um auszuruhen, Kräfte zu sammeln, die Vernetzung voranzutreiben und die Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern.

Ich kann versprechen, dass wir im Sommer wieder nach Berlin kommen werden, um in einer großen Versammlung unter dem Motto „2021 – das Jahr des Friedens und der Freiheit“ gemeinsam mit euch zu feiern.