AfD-Fraktionschefin Alice Weidel hat ihre Partei zur selbstkritischen Analyse der eigenen Corona-Positionen aufgefordert.
Bei diesem Thema "konnten wir uns offenbar nicht als Problemlösungspartei positionieren", sagte Weidel der "Welt" (Montagsausgabe). "Von der Unzufriedenheit mit der Corona-Politik profitiert maßgeblich die FDP - nicht die AfD."
Weidel forderte, dass man sich in der AfD "selbstkritisch" frage, warum der Partei "bei Corona nur eine geringe Problemlösungskompetenz zugeschrieben" werde.
Sie gab dabei zu erkennen, dass konkrete Gegenstände solcher Selbstkritik die ablehnende Haltung ihrer Partei zu einer allgemeinen Maskenpflicht sowie die starke Solidarisierung von Teilen der AfD mit der "Querdenken"-Bewegung sein sollten. "Da müssen wir auch an uns arbeiten, damit die Kommunikation nach außen konsistenter wird."
Bei der Frage nach AfD-Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl bekräftigte Weidel ihre Position, dass darüber der Bundesparteitag am 10. und 11. April in Dresden hätte entscheiden können: "Der Bundesparteitag als höchstes Gremium der AfD und Ort der Debatte wäre durchaus geeignet gewesen."
Weidel fügte hinzu, dass ihre Partei keine Zeit bei der Auswahl der Spitzenkandidaten verlieren dürfe. "Ich bin der Meinung, dass wir uns mit der größten Oppositionsfraktion im Bundestag schnell entscheiden, mit welchen Spitzenkandidaten wir in den Wahlkampf gehen. Die Wähler verbinden Programme mit Köpfen. Wir schaden uns, wenn wir uns nicht rasch über die Köpfe einigen."
Dass sich aber bei einer von der Bundesvorstandsmehrheit um AfD-Chef Jörg Meuthen initiierten Mitgliederumfrage knapp 87 Prozent der Teilnehmer für eine spätere Basis-Urwahl und damit gegen eine Parteitagsentscheidung über die Spitzenkandidaten ausgesprochen hatten, nannte Weidel "ein sehr deutliches Votum der Parteibasis".
Es sei nun an der Parteiführung zu klären, wie dieser Wunsch möglichst zeitnah in der Praxis umgesetzt werden könne. Gleichwohl könne sie es "nachvollziehen", dass einige AfD-Landesverbände angekündigt hatten, auf dem Parteitag per Antrag eine Entscheidung über die Frage schon in Dresden statt erst bei einer Urwahl durchzusetzen.
"Es ist sehr unglücklich, dass zwei unterschiedliche Verfahren, die Online-Umfrage und die Entscheidung am Bundesparteitag, gegeneinander laufen", sagte Weidel. Auf die Möglichkeit einer solchen Konstellation habe sie vorab mehrfach hingewiesen. "Ich hoffe sehr auf eine einvernehmliche Lösung. Das Votum der Basis darf natürlich nicht ignoriert werden."
Ob sie sich selbst als Spitzenkandidatin bewerben will, ließ Weidel weiterhin offen. Über ihr Verhältnis zu Parteichef Meuthen sagte Weidel: "Es ja kein Geheimnis, dass ich einen grundlegend anderen Ansatz verfolge als er." Sie selbst halte es für wichtig, "integrativ" zu wirken.
Damit hätten sie und der andere Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland "Erfolg" in der Bundestagsfraktion, weil dort "Zugehörigkeiten zu innerparteilichen Strömungen keine Rolle" spielten. "Das halte ich für vorbildlich für die Gesamtpartei, in der es derzeit leider anders aussieht", so Weidel.
"Innerparteilicher Streit ist im Superwahljahr überaus schädlich für uns." Mit Anspielung auf Meuthens scharfe innerparteiliche Kritik beim letzten Bundesparteitag in Kalkar Ende November sagte die AfD-Fraktionschefin: "Wäre die Veranstaltung nicht für eine polarisierende Generalabrechnung genutzt worden, dann stände der jetzt bevorstehende Parteitag in Dresden unter einem besseren Stern."
Foto: Alice Weidel, über dts Nachrichtenagentur
