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Filmschaffende mahnen Görlitz, richtig zu wählen - weil dort angeblich ein AfD-Bürgermeister bald regieren könnte, schreibt der SPIEGEL. Doch der angeblich offene Brief an die Wähler ist noch gar nicht veröffentlicht.

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Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und kommissarische SPD-Chefin, Malu Dreyer, glaubt, dass sich die SPD nur jenseits der Großen Koalition erholen kann. "Wir brauchen andere Konstellationen, um stärker zur Geltung zu kommen", sagte...
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"Fachkräfteeinwanderungsgesetz" ein sperriger Begriff für ein merkwürdiges Vorhaben - sprachen doch Politiker und Medien davon, dass bereits im Rahmen der Flüchtlingswelle ab 2015 dringend benötigte Fachkräfe nach Deutschland kamen.

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Wofür steht eigentlich die Werte-Union? Ist alles rechts von Merkel Nazi? Ein journalistisches Schmierenstück in der ARD-Sendung "Kontraste" zeigt, wie Medien arbeiten. 

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Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) rechnet mit einem Ende der Großen Koalition noch in diesem Jahr. "Die Große Koalition hält nicht über den Jahreswechsel 2019/2020 hinaus. Im technischen Sinne ist diese Regierung handlungsfähig.
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Das Meinungsforschungsinstitut Infratest Dimap sieht die Grünen erstmals als stärkste Kraft in Deutschland - mit 26 Prozent einen Punkt vor der Union. Die Partei mit der Doppelspitze Habeck-Baerbock hat demnach im Vergleich zur letzten Umfrage...
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Nach dem Wahlsieg der dänischen Sozialdemokraten lehnt die SPD-Führung es ab, deren Beispiel zu folgen und eine linke Sozial- und Steuerpolitik mit einer harten Migrationspolitik zu verbinden. "Ressentiments verbieten sich für die SPD", sagte der...
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Fernseher, Kühlschränke oder Sprachassistenten wie Alexa sammeln nach Auffassung der Innenminister permanent wertvolle Daten, die für Sicherheitsbehörden von Bedeutung sein könnten. - Datenschutzbeauftragter kritisiert Vorhaben.

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Die Regierung packt ein neues dringendes Problem an: Familienministerin Franziska Giffey (SPD) will „Mutter“ und „Vater“ auf Formularen ersetzen durch „Elternteil 1“ und „Elternteil 2“. Das kündigte sie auf einem von der Regierung gegründeten Homo-Portal an.

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Haushaltspolitiker der Koalitionsparteien haben sehr unterschiedlich auf die Forderungen des Bundesrechnungshofs (BRH) reagiert, den Solidaritätszuschlag ab dem kommenden Jahr sukzessive abzuschmelzen.

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Aktuelle Presse
Großhandelspreise im Mai gestiegen

Die Verkaufspreise im deutschen Großhandel sind im Mai 2026 um 5,9 Prozent höher gewesen als im Mai 2025. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit.

Im April 2026 hatte die [ ... ]

Die Stimmung im deutschen Wohnungsbau hat sich zuletzt weiter eingetrübt. Das Geschäftsklima sank im Mai leicht von -28,2 auf -29,3 Punkte, wie das Münchner Ifo-Institut am Montag mitteilte.

Die [ ... ]

16-Jähriger in Halle wegen 105 Bombendrohungen angeklagt

Das Amtsgericht Halle in Sachsen-Anhalt rollt einen ungewöhnlichen Kriminalfall auf, in dem es um 105 Bombendrohungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz geht.

Die Staatsanwaltschaft Halle [ ... ]

Bei der Fußball-WM hat Schweden im zweiten Spiel der Gruppe F in Monterrey einen überzeugenden 5:1-Sieg gegen Tunesien eingefahren. Bereits in der Anfangsphase gingen die Skandinavier durch Yasin [ ... ]

Bei der Fußball-Weltmeisterschaft hat die Elfenbeinküste gegen Ecuador mit 1:0 gewonnen. Beide Mannschaften sind Mitglieder derselben WM-Gruppe E wie Deutschland.

Die Partie begann mit einem hohen [ ... ]

Bundesregierung begrüßt Vereinbarung zwischen USA und dem Iran

Nachdem US-Präsident Donald Trump bekannt gegeben hat, dass die USA mit dem Iran eine Vereinbarung abgeschlossen haben, hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit Erleichterung reagiert.

"Die Bundesregierung [ ... ]

Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) rät zu einem drastischen Schuldenschnitt bei den Kommunen. Die Finanzlage der Gemeinden sei "dramatisch schlecht", sagte Steinbrück [ ... ]

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