Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sieht wachsende Chancen auf ein AfD-Verbotsverfahren. "Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern haben die Partei im Blick, ihre Einschätzungen haben vor Gerichten Bestand", sagte er den...
AKTUELLE PRESSE | WIRTSCHAFT | POLITIK | BÖRSE | GOLD | KRYPTO | ETC | WITZIGES
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sieht wachsende Chancen auf ein AfD-Verbotsverfahren. "Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern haben die Partei im Blick, ihre Einschätzungen haben vor Gerichten Bestand", sagte er den...Niemals zuvor in der US-Geschichte hat sich eine Oppositionspartei von selbst so ins Abseits manövriert wie die Demokraten. Nun soll es die linksextreme, woke Stellvertreterin Kamala Harris richten. Im Netz: Hohn und Spott.
Add a commentBiden Rücktritt: Neben der Nachricht auf seinem persönlichen X-Account, den er für den Wahlkampf nutzt, gab es zunächst keine weitere offizielle Stellungnahme über einen anderen Kanal.
Add a comment
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) verteidigt die geplante Stationierung weitreichender amerikanischer Raketen in Deutschland gegen Kritik. Der russische Präsident Wladimir Putin habe "das Arsenal, mit dem er unsere Freiheit in Europa...
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Einführung einer Vermögenssteuer zum Wahlkampfthema machen. "Vermögende sollten mehr beitragen", sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagausgaben). "Leider ist die politische Konstellation...
AfD und Grüne verlieren in der von Insa gemessenen Wählergunst. Im "Sonntagstrend", den das Meinungsforschungsinstitut wöchentlich für die "Bild am Sonntag" erhebt, erreichen die AfD mit 17 Prozent und die Grünen mit 11 Prozent jeweils einen...
Der Extremismusforscher Peter Neumann fürchtet mögliche Ausschreitungen nach der US-Präsidentschaftswahl am 5. November. "Es sind 350 Millionen Waffen in den USA im privaten Besitz, das Tötungspotenzial ist riesig", sagte Neumann, Professor für...
Nach der Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordern der europäische und der deutsche Steuerzahlerbund, die Anzahl der EU-Kommissare künftig deutlich zu verkleinern. "Wir fordern die Präsidentin der Europäischen...
Im Landkreis Pinneberg bei Hamburg ist es am Freitag zu einem Großeinsatz der Polizei gekommen, nachdem ein Lehrer vor einer Volkshochschule mit einem Messer niedergestochen und lebensgefährlich verletzt wurde. Mittlerweile ist die Rede von...Annalena Baerbocks (Grüne) viel diskutierter Kurzstreckenflug vom deutschen EM-Vorrundenspiel in Frankfurt am Main nach Luxemburg führte zu mehr Flügen als bisher bekannt.
Add a comment
Neben dem Flughafen BER sind weltweit noch weitere Einrichtungen von einer massiven IT-Störung betroffen. Unter anderem aus Australien, Großbritannien, den USA und Indien melden Banken, Flughäfen, Tankstellen sowie TV-Sender, von der Störung...Die Politik wird immer übergriffiger, mit der Wirtschaft geht's bergab. Die ökonomischen Daten verheißen nichts Gutes. Immer mehr Bürger verlassen ihre Heimat. Wie geht es weiter in Deutschland? Michael Mross im Gespräch mit Ökonom Dr. Markus Krall.
Add a commentMit den Verbot von Compact sind auch der Name und die Symbole verboten. In Chemnitz ermittelt die Polizei nun gegen Bürger, die ein "C" auf dem T-Shirt tragen.
Add a commentTrotz mehrmaliger Impfung, Booster etc.: US-Präsident Joe Biden hat Corona. Das teilte das Weiße Haus am Mittwoch mit.
Add a comment
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Kommission für einen unzureichenden Zugang zu Impfstoff-Verträgen gerügt. Die Brüsseler Behörde habe der Öffentlichkeit "keinen hinreichend umfassenden Zugang zu den Verträgen über den Kauf von...Mit drastischen Worten kritisiert Tesla-Chef Elon Musk, das Compact-Verbot in Deutschland. - International hat das Vorgehen von Nancy Faeser gegen die Presse- und Meinungsfreiheit für Aufsehen gesorgt.
Add a commentInnenministerin Faeser verbietet Compact-Magazin. Ist das erste Anfang? Die Pressefreiheit stirbt in Raten.
Add a comment
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert das Vorgehen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) beim Verbot des "Compact"-Magazins. "Das Vereinsrecht kann nicht als Hilfskonstruktion zum Verbot von Medien dienen", so Kubicki...
Die Union hat in der von Forsa gemessenen Wählergunst zuletzt zugelegt. In der wöchentlichen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts im Auftrag der Sender RTL und ntv gewinnen CDU und CSU zwei Punkte hinzu und kommen auf 32 Prozent. Die AfD und...
Das Bundesinnenministerium hat das umstrittene "Compact"-Magazin verboten. Rechtsgrundlage sei das Vereinsrecht, teilte das Haus von Ministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag mit. Demnach können auch Unternehmen unter bestimmten Voraussetzungen...
|
|
|
|
Mein bestes Börsenbuch:
BITCOIN LIVE
Bitcoin + Ethereum sicher kaufen Bitcoin.de
|
|
DEXWEB - We Pursue Visions
|
|
|
|
|
