Politikwissenschaftler Raul Zelik hat sich für eine ökosozialistische Gesellschaft ausgesprochen, die er auch "grünen Sozialismus" nennt.
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SPD und Grüne haben in der Wählergunst verloren. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Kantar/Emnid wöchentlich für "Bild am Sonntag" erhebt, büßen die Grünen zwei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche ein und kommen nun auf 17...
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Die Menschen in Deutschland fühlen sich in der Corona-Politik am besten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) regiert. Das geht aus einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Kantar/Emnid für die "Bild am Sonntag" hervor. Demnach erhält die...
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Mit Corona regiert sich’s besser: Der politisch-mediale komplex stimmt die Untertanen auf Dauerwelle ein. Obwohl die Zahlen in Deutschland runtergehen, bleiben Einschränkungen bestehen.
Add a commentWenn es um das Verteilen von Steuergeldern für den politisch korrekten Zweck geht, ist die Regierung großzügig. So erhielt die Amadeu Antonio Stiftung über 1 Millionen Euro in 2019. Auch andere NGOs erhalten üppige Unterstützung.
Add a comment"Klima-Wissenschaftler" Schellnhuber lobt Grünen-Chefin Baerbock als "politisches Riesentalent". Die Wahrscheinlichkeit, dass die Menschheit die Klima-Krise gut bewältigt, schätzt er auf etwa zehn Prozent.
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Die EU-Kommission betreibt derzeit 81 Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland, fünf mehr als vor einem Jahr. 19 Verfahren betreffen die Zuständigkeit des Bundesverkehrsministeriums (Stand: 1. Juli), geht aus der Antwort der Bundesregierung...
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"Die heutigen Politiker sind nicht einen Deut besser als die Machthaber der DDR. Es ist ebenso peinlich, ihnen hinterher zu laufen. - Der unwiderstehliche Reiz der Freiheit. - Wenn die Geschichte eins lehrt, dann, dass keine Diktatur ewig währt."
Add a commentBürger sollen in Deutschland zur Nummer degradiert werden. Laut eines Eckpunkte-Papiers der Regierung gibt es Pläne, die Steuer-ID zu einer allgemeinen Bürgernummer umzuändern.
Add a commentLuxemburgs Premierminister Xavier Bettel fordert Österreich, Dänemark, Schweden und die Niederlande auf, ihren Widerstand gegen die Auszahlung von Zuschüssen an von der Coronakrise besonders betroffene EU-Länder aufzugeben. "Nur Kredite zu...
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Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist erstmals seit Ende Mai wieder beliebtester Politiker in Deutschland. Das berichtet der Focus unter Berufung auf eine wöchentliche Umfrage des Instituts Insa. Danach erreicht Söder in dieser...
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Die deutschen Soldaten sind nach Angaben von Bundeswehrverbandschef André Wüstner mit ihren Aufgaben derart überlastet, dass der Truppe der Zusammenbruch droht.
Add a commentDie "Frauenquote" ist nur ein Anfang. Bestimmt bald das Statistikamt über Führungspositionen? Ökonom Markus Krall: "Sie (die Quote) ist das Einbruchswerkzeug der Minderleister, Faulen, Inkompetenten, Bildungsversager, Rückgratlosen und Dreisten."
Add a commentGauland: „Die Denkmalstürmerei in Deutschland und im gesamten Westen nimmt immer wahnhaftere Züge an. Symptomatisch ist die Posse um die von der Berliner Verkehrsgesellschaft angekündigte Umbenennung der U-Bahn-Station ‚Mohrenstraße‘"
Add a commentDer brasilianische Präsident Bolsonaro wurde positiv auf Covid-19 getestet, sagte er am Dienstag zu Reportern.
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Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, hat die Seenotrettung im Mittelmeer verteidigt. Im RBB-Inforadio forderte er am Dienstag außerdem die verlässliche Verteilung von Geretteten in der Europäischen...
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CDU-Mitglieder die auf sozialen Netzwerken über ihre Partei herziehen, sollen künftig aus der Partei ausgeschlossen werden können. Als parteischädigendes Verhalten werde künftig auch eingeordnet, wenn sich ein Parteimitglied "in sozialen Medien...
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Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach spricht sich dafür aus, wegen einer möglichen parallelen Infektionswelle durch das Coronavirus viel klarer als sonst zur Grippeimpfung aufzurufen. "Wir können es uns nicht leisten, viele Ungeimpfte in...
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Union und SPD haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstitut INSA in der Wählergunst nachgelassen. Im sogenannten "Meinungstrend" für die "Bild" verlieren CDU/CSU (36 Prozent) einen halben und die SPD (15 Prozent) einen...
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Trotz der zurzeit schlechten Umfragewerte für seine Partei sieht der Chef der schleswig-holsteinischen SPD-Landtagsfraktion, Ralf Stegner, gute Chancen für einen Sieg von Olaf Scholz bei der kommenden Bundestagswahl. "Die hohen CDU-Prozente sind...
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