Europaforscher Fuchs bezweifelt stimulierende Wirkung bei der Direktwahl des EU-Kommissionschefs.
Pläne der EU-Kommission den künftigen Präsidenten der Kommission künftig direkt wählen zu lassen sind in in der Wissenschaft auf erhebliche Zweifel gestoßen. Er sei „eher skeptisch“, was den Vorschlag der Kommission angehe, sagte der Politikprofessor Dieter Fuchs der "Frankfurter Rundschau" (Mittwoch-Ausgabe).
Zuvor hattendie EU-Kommissare Viviane Reding und Maros Sefcovic Pläne vorgelegt, wonach Europas Parteien für die kommende Europawahl nicht nur einen Spitzenkandidaten für eine europaweite Liste nominieren. Der Spitzenkandidat der stärksten Fraktion sollte auch für das Amt des Kommissionspräsidenten kandidieren.Bislang wird dieses Amt noch von den Staats- und Regierungschefs in kleiner Runde ausgeguckt. Das Parlament hat nur ein begrenztes Mitspracherecht, ähnlich wie bei den Kommissaren. Die nächste Europawahl findet vermutlich im Mai 2014 statt.
Fuchs forscht an der Universität Stuttgart über Europäische Integration und Demokratietheorien. Die Idee der Kommission nannte er „das Ergebnis elitärer Überlegungen“. Denn er „berücksichtigt nicht die Perspektive der Bürger.“ Fuchs machte gleich mehrere Defizite der EU aus. „Der institutionelle Aufbau der EU ist für die Bürger viel zu kompliziert, die Wähler wissen gar nicht genau, worüber sie bei Europawahlen abstimmen.“ Zudem würden die Auswirkungen von Entscheidungen der EU in der Alltagswelt der Menschen kaum wahrgenommen. „Der Adressat für Erwartungen der Bürger ist immer noch die nationale Regierung“, so Fuchs.
Die Hoffnung, dass die mehr oder minder direkte Wahl eines Kommissionspräsidenten eine „Dynamik hin zu einer europäischen Demokratie“ auslösen werde, hält der Wissenschaftler für nicht sehr wahrscheinlich.
