Zur Versorgung der Flüchtlinge wird der Bund bis 2020 geschätzte 93,6 Milliarden Euro bereitstellen. Das Geld fließt in Unterbringung, Integration, Sprachkurse. Wahrscheinlich aber sind die Kosten noch viel höher.
von Thomas Heck
Während der deutsche Michel weiter wie das Kaninchen vor dem Fuchsbau sitzt und sich die Zeit vorm Fernseher beim Confed-Cup vertreiben lässt, geht die Enteignung deutscher Steuermilliarden in die nächste Runde.
Sprachkurse, Unterbringung, Integration: Einem Medienbericht zufolge zahlt der Bund bis 2020 rund 93 Milliarden Euro für Flüchtlinge. Eine Aufstellung des Finanzministeriums geht tief ins Detail. Zur Versorgung der Flüchtlinge wird der Bund bis 2020 insgesamt rund 93,6 Milliarden Euro bereitstellen.
Das geht nach einem Bericht des Magazins „Der Spiegel“ aus einer Aufstellung des Bundesfinanzministeriums für die Verhandlungen mit den Ländern hervor.
Die Berechnungen enthalten demnach die Ausgaben für Unterbringung und Integration, aber auch für die Bekämpfung von Fluchtursachen in Krisenregionen.
Allein für Sozialleistungen bei anerkannten Asylbewerbern, vor allem Hartz-IV-Zahlungen und Mietzuschüsse, veranschlagten die Beamten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) in diesem Zeitraum 25,7 Milliarden Euro.
Für Sprachkurse sind 5,7 Milliarden Euro berechnet, für Eingliederungshilfen ins Berufsleben 4,6 Milliarden.
Die jährlichen Kosten steigen demnach von rund 16,1 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 20,4 Milliarden in 2020.
Bei ihrer Schätzung unterstellten die Beamten, dass dieses Jahr 600.000 Flüchtlinge ins Land kommen, nächstes Jahr 400.000 und in den Folgejahren jeweils 300.000.
55 Prozent der anerkannten Flüchtlinge, so ihre Annahme, würden nach fünf Jahren einer Arbeit nachgehen. Eine äußerst unrealistische Annahme, hat man doch die deutsche Bevölkerung über die Qualifikation jener die da kommen, schlichtweg belogen.
Die Kosten dürfen demnach erheblich höher sein. Die sozialen Kosten von Anschlägen, Attentaten, Angriffen auf sexueller Basis, erhöhte Sicherheitsmaßnahmen, aber auch die direkten Kosten in den Städten und Gemeinden sind da noch gar nicht mitgerechnet und dürften auch kaum zu beziffern sein.
Der volkswirtschaftliche Nutzen Merkels Politik der illegalen Einwanderung ist bis heute nicht erbracht. Die Zeche zahlt am Ende der Steuerzahler, so oder so. Ob mit Merkel oder ohne Merkel. Und er wird die Zeche noch zahlen, wenn Merkel längst Geschichte ist.
